Reginas Woche 10/2018

Veröffentlicht am 09.03.2018 in Aktuelles

ITB Berlin: Treffen der sozialdemokratischen Tourismuspolitikerinnen und Politiker mit Gabriele Hiller-Ohm, MdB, 3.v.r.

Das war los in dieser Woche:

Gespräch mit der Beauftragten für Kirche und Tourismus des Kirchenkreises Ostholstein, Merle Fromberg. „Für die Menschen da zu sein“ ist ihr erklärtes Ziel. Gerade im Urlaub, wenn Menschen die berühmte „Seele baumeln lassen“ möchten und vielleicht auch auf der Sinnsuche sind, kann Kirche mit modernen Angeboten zur Stelle sein - ich finde, dies ist eine Bereicherung für unseren Tourismus.

 

Treffen der Europa Union Ostholstein mit Europaschulen in Ostholstein: Das traditionelle Europa-Gespräch am 5. Mai wird in diesem Jahr durch das Engagement der Europaschulen etwas ganz Besonders – lasst euch überraschen!

 

Fraktionsgremien am Dienstag: In dieser Woche hatten wir alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordnetenbüros in den Wahlkreisen zu Gast. Ulrike Ganswindt aus meinem Büro war selbstverständlich mit von der Partie. Wir wollten zum einen zeigen, wie die Fraktion arbeitet, aber natürlich sollten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch untereinander kennenlernen und vernetzen. Ein gelungenes Treffen, das wir wiederholen werden.

 

Auf dieser Fraktionssitzung habe ich einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eingebracht, mit dem wir dem Wunsch der Insel- und Halligkonferenz nachkommen, die Einziehung der Tageskurabgabe (die es längst gibt) den Fährreedereien übertragen zu dürfen. Dafür möchten wir die Rechtsgrundlage schaffen. Meine Presseerklärung dazu findet ihr unter regina-poersch.de

 

Ausstellungseröffnung „Die Landschaft im Blick – das Ostholstein-Museum Eutin“: Mit einer repräsentativen Auswahl an Landschaftsmalerei präsentiert sich das Ostholstein-Museum im Landeshaus in Kiel. Unser Museum macht damit den Auftakt der Veranstaltungsreihe „Kulturland Schleswig-Holstein“ des Landtages. Viele Ostholsteinerinnen und Ostholsteiner waren nach Kiel gekommen. Ehrensache, dass auch ich daran teilgenommen habe!

 

Europaausschuss: Unter anderem mit unserem gemeinsamen Antrag von SPD und SSW, Bestimmungen zur Charta der Regional- oder Minderheitensprachen nachzumelden.

 

Am Donnerstag ging es für einen Tag nach Berlin zur Internationalen Tourismusbörse in Berlin. Neben Gesprächen mit den Tourismusakteuren aus Schleswig-Holstein hatte unsere Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabi Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, zum Treffen der Fachsprecherinnen und Fachsprecher aus den Bundesländern eingeladen. Das Gespräch mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Thüringen geriet zum fröhlichen Familientreffen!

Wir haben die Gelegenheit genutzt, uns über die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung enthaltenen Aussagen zur Tourismuspolitik auszutauschen, in den die SPD Themen wie Barrierefreies Reisen, eine nationale Tourismusstrategie und die Bekämpfung des Fachkräftemangels durch gute Arbeit und Ausbildung hineinverhandelt hat. Ich habe angeregt, Letzteres auch auf der diesjährigen tourismuspolitischen Sprecherkonferenz in Düsseldorf zu diskutieren.

Mein Hauptaugenmerk lag aber wie in all den Jahren auf dem Echten Norden - der Schleswig-holsteinische Tourismus sprüht nur so vor Ideen. Die Zahlen belegen seit Jahren den Erfolg unserer Tourismusstrategie. Den Abschluss dieses wieder hoch interessanten Tages machte die „Happy Hour“ am Schleswig-Holstein-Stand – im „Glückswachstumsgebiet“ sagen wir allerdings „Glückliche Stunde“ dazu!

 

In der Landtagsfraktion beschäftigt uns in diesen Tagen natürlich der Verkauf der HSH Nordbank. Auf Basis der von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Daten und Informationen werden wir gemeinsam mit unseren Fachleuten, unserer finanzpolitischen Sprecherin Beate Raudies und unserem Bankenexperten Thomas Rother eine ausführliche Prüfung vornehmen. Dies wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Belastbarkeit der Informationen und der damit verbundenen Annahmen können auch aufgrund des großen Umfangs und der Komplexität der Materie wohl nicht vollumfänglich beurteilt werden. Deshalb sind wir darauf angewiesen, auch weiterhin vollständig und präzise von der Hausspitze des Finanzministeriums informiert zu werden. Die SPD-Fraktion stellt sich ihrer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Uns geht es darum, den finanziellen Schaden für das Land so gering wie möglich zu halten. Die Landesregierung muss nachweisen, dass der Verkauf in jedem Fall einen geringeren finanziellen Schaden bedeutet als die Abwicklung der Bank. Ebenso müssen die aus dem Verkauf folgenden Zahlungsverpflichtungen sowie deren Fälligkeiten und Auswirkungen auf den Landeshaushalt offengelegt und nachvollziehbar dargestellt werden. Die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Standort Kiel müssen unbedingt berücksichtigt werden! Wir hegen keinerlei Sympathie für die Käufer. Durch Vorkaufsrechte aus der bestehenden Beteiligung und wohl auch im Falle der Abwicklung der Bank würden allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit die gleichen Käufer ohnehin zum Zuge kommen. Eine Entscheidung im Landtag ist im April vorgesehen.

 

Am morgigen Sonnabend gehts für mich abends zum SPD-Ortsverein Wendtorf an die Ostsee zum Bratkartoffel-Buffet und gemütlichem Gedankenaustausch.