Reginas Woche 16/2018

Veröffentlicht am 19.04.2018 in Aktuelles

Treffen des Arbeitskreises Wirtschaft und Tourismus mit TA.SH-Geschäftsführerin Dr. Bettina Bunge

Nach der sitzungsfreien Zeit über Ostern ist in dieser Woche in Landtag und Wahlkreis auch schon wieder einiges los

Nein, es ist noch nicht Freitag, einen Tag müssen wir noch arbeiten!

Weil ich aber am morgigen Freitag den ganzen Tag in Schönberg und Wendtorf unterwegs sein werde (dazu unten mehr) gibt es Reginas Woche schon heute.

Nach der sitzungsfreien Zeit über Ostern ist in dieser Woche in Landtag und Wahlkreis auch schon wieder einiges los.

In der SPD-Landtagsfraktion und im Arbeitskreis Finanzen haben wir uns auf die Landtagstagung in der nächsten Woche vorbereitet. Dort soll der Landtag dem Verkauf der HSH Nordbank zustimmen. Eine wie ich finde gute Darstellung der Hintergründe, der EU-Vorgaben und wie es dazu kam (nämlich durch die Garantieabsenkung unter schwarz-gelb, das wird nur allzu gern vergessen gemacht!) und der finanziellen Auswirkungen auf den Landeshaushalt gibt der Bericht der Landesregierung. Auf S. 12 findet ihr eine Darstellung der für Schleswig-Holstein haushaltsrelevanten Nettokosten. Nach alledem erscheint mir eine Abwicklung der Bank keine Option. Ich werde dem Verkauf zustimmen.

In dieser Woche tagte außerdem der Europaausschuss des Landtags, in dem unter anderem Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, zu Gast war. Ich habe Herrn Kühnel den Wunsch des Ausschusses der Regionen mit auf den Weg gegeben, dem Europäischen Sozialfonds mehr Sichtbarkeit zu verschaffen (über die Bedeutung des ESF für Beschäftigung, sozialen Zusammenhalt und Integration hatte ich euch wiederholt berichtet) und die Mittelverwaltung nicht bei der Kommission zu bündeln.

Im Europaausschuss hat die „Jamaika“-Koalition erwartungsgemäß unsere Anträge zur Zukunft der EU-Finanzen und für ein solidarisches Europa (beide aus meiner Feder) abgelehnt. Bemerkenswert: Allein die Grünen gaben sich immerhin die Mühe, so etwas wie eine inhaltliche Begründung abzuliefern. Warum die CDU unsere Anträge nicht mochte, hat sie nicht gesagt. Ein Trauerspiel!

Im Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft hatten wir in dieser Woche einen richtig guten Gedankenaustausch mit der Geschäftsführerin der Tourismusagentur Schleswig-Holstein (TA.SH), Dr. Bettina Bunge. Die touristische Entwicklung im Land allgemein, aber auch Möglichkeiten, durch Geschäftsreisen („Meetings, Incentives, Congresses and Events“ - „MICE“) Saisonzeiten zeitlich und räumlich im Land besser zu verteilen, waren unsere Themen. Wir haben außerdem über das Corporate Design „Der echte Norden“ gesprochen. Noch immer kochen Orte und Regionen zu oft ihr eigenes Süppchen, was die landesweite Vermarktung - und das ist die Kernaufgabe der TA.SH - schwer macht. Wir haben außerdem die Barrierefreiheit („Reisen für alle“) und den Fahrradtourismus angesprochen, wissend, dass die Produktentwicklung nicht zu den Aufgaben der TA.SH gehört. Wir sind nun gespannt auf die Fortführung der „Glückskampagne“ - toll gestartet, hat sie leider an Schwung verloren, was an der bedauerlichen langen Vakanz der TA.SH-Geschäftsführung lag. Doch die Kampagne ist immer noch glaubwürdig!

Der Tourismus beschäftigt mich in dieser Woche auch auf meiner Tour durch die Probstei morgen.

In Schönberg und Wendtorf werde ich unseren Bürgermeister Peter Kokocinski und den neuen Tourismuschef André Schaffer treffen und mich über die Tourismusentwicklung in Schönberg, Schönberger Strand und Kalifornien informieren. Nach Besuch und Gespräch in einem Hotel und einem Restaurant mit den jeweiligen Betreibern geht es am Nachmittag  in Wendtorf um die Fördeschifffahrt. Ich unterstütze die SPD-Forderung in Kommune und Kreistagsfraktion nach zusätzlichen Anlegern!

Selbstverständlich habe ich unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl eingeladen, bei meiner Tour dabei zu sein.

Und auch an anderer Stelle unterstütze ich den Kommunalwahlkampf. Am Montag war ich mit unserem Spitzenkandidaten zur Kreiswahl im Kreis Plön, Norbert Maroses in Preetz von Tür zu Tür unterwegs. Am Mittwochabend habe ich die Veranstaltung der AsF Kreis Plön „NEIN heißt NEIN“ zu den aktuellen Änderungen im Sexualstrafrecht moderiert. Wir erlebten einen eindrucksvollen und engagierten Vortrag der Diplom-Pädagogin Andrea Langmaack vom Frauennotruf Kiel. Danke an Layma Balyk und ihr AsF-Team für eine perfekt vorbereitete Veranstaltung und Glückwunsch zu eurer Veranstaltungspremiere!

Nicht vergessen will ich „meine“ Vereine, die in dieser Woche Jahreshauptversammlung bzw. Kreisvorstandssitzung hatten oder haben: die Europa Union Ostholstein, die Bürgergemeinschaft Eutin und der SPD-Ortsverein Eutin.

Und das alles bei herrlichem Frühlingswetter!

Dieses gute Wetter wünsche ich am Wochenende allen Aktiven an den Infoständen! Wenn meine Zeit es noch zulässt, sehen wir uns!