Reginas Woche 22/2017

Veröffentlicht am 03.06.2017 in Aktuelles

Noch ist so etwas wie "Übergangszeit" zwischen Landtagswahl und Konstituierung des neuen Landtags in der kommenden Woche. Meine Arbeitstage sind augenblicklich geprägt von viel Sortieren und Vorbereiten, und noch sind nicht alle Termine geregelt. Der letzte Freitag war für mich (wie bestimmt auch für viele von euch) ein „Brückentag“.

Heute deshalb ein Rückblick auf gleich zwei Wochen.

Aus der letzten Woche ist zu berichten, dass ich an der von ca. 200 Genossinnen und Genossen gut besuchten Parteikonferenz in Kiel teilgenommen habe. An dem Abend gab es ausreichend Gelegenheit, sich mit dem Landesvorstand über das Wahlergebnis auszutauschen. Das Ganze fand unter der Moderation von Sönke Rix, MdB statt, der als Vorsitzender des Landesparteirates die Aufgabe hat, dort die Diskussion fortzusetzen, die dort ja unmittelbar am Tag nach der Landtagswahl begonnen hat. Wie so oft trauten sich auch diesmal etliche nicht aus der Deckung, die in der Zeitung oder in „Sozialen Netzwerken“ den Rücktritt von Ralf Stegner gefordert hatten. Ein anderer begann seinen Satz, er wolle „nicht ins Persönliche“ gehen... „aber dein negatives Gesicht, Ralf...“ (wörtlich!). Nun: Wir sind mitten in der inhaltlichen Aufarbeitung. Wir können (und müssen) über vieles reden: Was ist gut gelaufen? Was genau  ist schief gegangen? Wie lässt sich Kommunikation nach innen wie nach außen verbessern? Welche Lehren können wir für die Bundestagswahl und weitere künftige Wahlkämpfe ziehen? Mit all diesen Fragen befasste sich die Parteikonferenz, und der Landesparteirat wird es Ende nächster Woche erneut tun. Kommentare zu Gesichtsausdrücken gehören meiner Meinung nach nicht dazu. Zum Glück treffe ich in diesen Tagen viele Genossinnen und Genossen, denen an einer konstruktiven Aufarbeitung gelegen ist. Diese Diskussionen verlaufen lebhaft bis laut, und es gibt nicht immer nur eine Meinung – und das ist auch gut so, wie auch am Donnerstag dieser Woche bei der SPD Preetz, die zu einer mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung eingeladen hatte, um gemeinsam mit mir die Landtagswahl Revue passieren zu lassen.

Am Dienstag und Mittwoch der letzten Woche kam die SPD-Landtagsfraktion zu ihrer Klausurtagung zusammen. Es waren unter anderem die Fraktionsgremien und Sprecherfunktionen zu besetzen.

Wie in allen Fraktionen üblich, hatten wir bereits am Dienstag nach der Wahl unseren Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wir haben (wie berichtet) Ralf Stegner (57, aus Bordesholm) im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt, und zwar einstimmig.

Komplettiert wird der Geschäftsführende Fraktionsvorstand nun durch die Parlamentarische Geschäftsführerin Birgit Herdejürgen (52, Itzehoe), den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martin Habersaat (40, Reinbek) und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli (41, Gettorf) und Birte Pauls (51, Schleswig). Damit bilden drei Frauen und zwei Männer den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand.

Als Landtagsvizepräsidentin haben wir Kirsten Eickhoff-Weber (56) aus Neumünster nominiert.

Für mich persönlich heißt das Ergebnis der Fraktionsklausur:

Ich bleibe europapolitische Sprecherin und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

Als wiedergewählte Vorsitzende des (in Zukunft ein wenig anders strukturierten) Arbeitskreises Europa, Minderheiten, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion gehöre ich wie bisher dem Fraktionsvorstand an.

Ich werde Mitglied im Europaausschuss sein, außerdem jeweils stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss und im Finanzausschuss (das heißt, für diese Bereiche gehöre ich auch den jeweiligen Fraktionsarbeitskreisen an).

Da wir leider in dieser Wahlperiode keinen Abgeordneten aus dem Wahlkreis Plön-Nord haben (ich hätte Lutz Schlünsen so gern als Kollegen gehabt!), werde ich diesen Wahlkreis „betreuen“. Damit bin ich Ansprechpartnerin vor allem für die Ortsvereine im Plöner Kreisnorden.

Hier noch die weiteren Vorsitzenden der Arbeitskreise:

Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Martin Habersaat

Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Landesentwicklung: Thomas Hölck (54, Haseldorf)

Umwelt, Energie und ländliche Räume: Sandra Redmann (51, Bad Schwartau)

Arbeit, Soziales, Kitas, Gesundheit und Gleichstellung: Birte Pauls

Finanzen: Beate Raudies (50, Elmshorn)

Innen, Wohnen, Digitalisierung, Kommunales und Recht: Dr. Kai Dolgner (47, Osterrönfeld)

Damit übernehmen vier Frauen und drei Männer die Leitung der Arbeitskreise. Und während es in der CDU-Fraktion unter 25 Abgeordneten insgesamt nur drei Frauen gibt, hat die SPD-Fraktion acht Führungsfunktionen weiblich besetzt!

Wir haben natürlich auch über die Schlussfolgerungen aus dem Wahlergebnis vom 7. Mai gesprochen. Wir werden eine starke Oppositionsfraktion sein, so viel sei versprochen! Wir sind personell breit aufgestellt, um der zukünftigen Regierung Paroli zu bieten. Und: Wir stehen für Machtspielchen in Richtung von Neuwahlen definitiv nicht zur Verfügung.

Zu Beginn dieser Woche gab es in Kiel einen Anlass zu feiern. Meine frühere langjährige ostholsteinische Landtagskollegin von der CDU, Herlich Marie Todsen-Reese wurde für ihr vielfältiges ehrenamtliches Engagement im Umweltschutz und in der Kultur (z. B. Stiftung Naturschutz, Eutiner Festspiele, Landesmusikerverband) mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Uns verbindet eine lange gemeinsame politische Zeit, und so habe ich anlässlich des Empfangs von Herlich Marie Todsen-Reese auf Facebook geschrieben: „Was haben wir diskutiert, gestritten, gelacht, gekämpft, uns für Projekte im Wahlkreis eingesetzt, mal geweint und dann wieder gefeiert. Und heute ist die ‚schwarze Schwester‘ der ‚roten Schwester‘ in Kiel mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Meinen allerherzlichsten Glückwunsch, liebe Herlich Marie Todsen-Reese!“

Am Sonnabend startet die Parteischule der SPD Ostholstein mit ihrem ersten Modul in Eutin. Ein weiterer Höhepunkt meiner Woche dürfte das 40jährige Jubiläum des HANSAPARKS Sierksdorf am Freitag sein, an dem ich teilnehmen genommen habe.

Und damit steht das Pfingst-Wochenende vor der Tür. Am Dienstag kommt in Kiel der Schleswig-Holsteinische Landtag zu seiner 1. Tagung der 19. Wahlperiode zusammen. Damit nimmt dann auch wieder der Parlamentsalltag seinen Lauf.

Ich wünsche Euch Frohe Pfingsten und ein erholsames Wochenende!