Reginas Woche 23/2017

Veröffentlicht am 09.06.2017 in Aktuelles

Morgens Konstituierung, abends Wahlnachlese:

So liefen meine Arbeitstage dieser Woche ab.

Am Dienstag konstituierte sich vormittags der Schleswig-Holsteinische Landtag der 19. Wahlperiode. Der Tag begann in der Kieler Pauluskirche mit einem Ökumenischen Gottesdienst, den wir Abgeordneten unter anderem mit Bischof Gothart Magaard und Erzbischof Dr. Stefan Heße feierten. Die Pauluskirche im Niemannsweg in Kiel gilt ein bisschen als Kirche des Landtages, liegt sie doch fußläufig erreichbar vom Landeshaus. Aber eigentlich diente sie zunächst als Garnisonskirche dem Preußischen Marinestandort Kiel und sollte auch als Landmarke für die Seefahrt bei der Einfahrt in die Innenförde dienen.

Die konstituierende Sitzung des Landestages selbst barg wenig Überraschendes. Klaus Schlie von der stärksten Fraktion, der CDU ist erwartungsgemäß erneut zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Meine Fraktionskollegin Kirsten Eickhoff-Weber aus Neumünster ist zur 1. Landtagsvizepräsidentin gewählt worden. Mit der Eidesformel: „Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe“ sind meine 72 Kolleginnen, Kollegen und ich verpflichtet worden.

Neu ist die Sitzordnung im Plenarsaal, wo nun nicht mehr die FDP, sondern die AFD ganz rechts außen sitzt. Waren wir in der Vergangenheit immer ein wenig stolz darauf, dass die erste Reihe durch einen durchgängigen Tisch gebildet wird, an dem eben die Vorsitzenden der verschiedenen Fraktionen nachbarschaftlich nebeneinander sitzen, legen wir (SPD, CDU, Grüne, FDP, SSW) nun Wert darauf, dass mindestens zur AFD ein Gang frei bleibt. Das führte zu weiteren Neuerungen, die FDP musste ihnen „geliebten“ Platz rechtsaußen räumen. Mein Platz ist in der zweiten Reihe der SPD-Fraktion, vom Rednerpult aus der zweite Platz von rechts.

Den Dienstagabend habe ich bei der SPD Barkauer Land in Barmissen verbracht. Auch hier wird der Ausgang der Landtagswahl lebhaft und mit ganz unterschiedlichen Ansätzen diskutiert.

Am Mittwoch habe ich die erste, also konstituierende Sitzung „meines“ Fraktionsarbeitskreises Europa, Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion geleitet.

Am Abend fand in Selent die Ortsvereinsvorsitzendenrunde der SPD Kreis Plön statt, um sowohl  die Landtagswahl Revue passieren zu lassen als auch den anstehenden Bundestagswahlkampf einzuleiten. Unsere Bundestagsabgeordnete Birgit Malecha-Nissen und ihr Team stellten ihre Kampagne vor.

Auch am Donnerstag gab es eine konstituierende Sitzung, die des Fraktionsarbeitskreises Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Landesentwicklung. Unter anderem werden dabei die Aufgabengebiete innerhalb des Arbeitskreises festgelegt. Ich werde im Arbeitskreis Wirtschaft für die SPD-Landtagsfraktion die Themengebiete Tourismus, europäische Förderprogramme sowie Standortmarketing bearbeiten.

Am Donnerstagabend hielt die SPD Plön/Bösdorf Wahlnachlese.

Diese Diskussionen sind wichtig, bereiten sie uns doch auf den heute vom SPD-Landesverband für den 11. November einberufenen außerordentlichen Landesparteitag vor.

Die Zeitungsberichte über die Verhandlungen zur „Jamaika“-Koalition werdet ihr verfolgt haben. Wer da gerade welches Spiel spielt, um am Ende doch zueinanderzufinden, aber die „Preise“ ordentlich in die Höhe getrieben zu haben, will ich nicht kommentieren. Ich halte es wie mein Kollege Martin Habersaat, der auf Twitter den Vergleich zu „Hollywood klassisch“ zog: „Paar begegnet sich. Paar verliebt sich. Paar streitet sich. Paar heiratet.“