"Reginas Woche" - 50/2016

Veröffentlicht am 16.12.2016 in Aktuelles

Urban Sketcher Eutin im Landtag - Foto: Lars Winter

In dieser vorletzten Arbeitswoche des Jahres 2016 hat der Landtag den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Wie viel Gestaltung und politische Schwerpunktsetzung darin steckt bei gleichzeitigem Schuldenabbau, das findet sich in der Rede meines Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner wieder: Gute Bildung, soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Humanität und Integration, gute Arbeit, Investitionen in die Infrastruktur, Fortschritt, Verlässlichkeit und Planungssicherheit, Weltoffenheit und Toleranz, solide Finanzen (Der Stabilitätsrat stellt fest: "Schleswig-Holstein wird das Sanierungsverfahren im Jahr 2016 voraussichtlich erfolgreich abschließen.") - kurz: Gutes Regieren!

Heute Vormittag haben wir uns im Landtag mit der geschichtswissenschaftlichen Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive beschäftigt. Sehr lesenswert ist die Studie bzw. der Bericht in der Drucksache 18/4464 (Achtung, das sind 744 Seiten!).

Die Kommentierung meiner Fraktion findet ihr hier.

Die weiteren Schwerpunkte der Tagung wie die Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie der Landesregierung und die Aktuelle Stunde zur Windplanung (über die Inhalte der Pläne hatte ich euch in der letzten Woche informiert) könnt ihr dem Newsletter der SPD Landtagsfraktion entnehmen, der wie immer zum Ende der Landtagswoche erscheint.

Auch am Rande dieser Tagung stand ein parlamentarischer Abend auf meinem Programm: Tourismusverband Schleswig-Holstein und die Tourismusagentur hatten zum Gedankenaustausch geladen. Die Eingangsvorträge vom Tourismusverbandschef Dr. Jörn Klimant ("Schleswig-Holstein-Tourismus: Potenziale nutzen - Perspektiven schaffen"), von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ("Tourismus im echten Norden - mit neuer Strategie auf Wachstumskurs") und vom TASH-Geschäftsführer Uwe Wanger ("Zum Glück im echten Norden: Die Reise des Glücks ab 2017") boten ausreichend Gesprächsstoff. Für mich als tourismuspolitische Fachsprecherin meiner Fraktion sowohl Pflicht- als auch Neigungstermin!

Zu den Besuchergruppen gehörten in dieser Woche Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Eutin und - auf meine Einladung - die Urban Sketcher aus Eutin. Der Ältestenrat ist meiner Bitte gefolgt, dass die Sketcher von der Tribüne aus auch "sketchen", also zeichnen und skizzieren durften. Das hat es in diesem Hohen Hause noch nicht gegeben!
Wir planen nun, aus den entstandenen Werken eine kleine Ausstellung im Landeshaus zu machen.

Mit einer ordentlichen Menge "Berlinern" verabschiedet sich heute Nachmittag Kollege Lars Winter aus der Landtagsfraktion. Alles Gute in deinem neuen Amt als Bürgermeister der Stadt Plön, lieber Lars!

Am morgigen Sonnabend zieht es mich nach Schwarzenbek. Der dortige Verein "Eisenbahnfreunde Schwarzenbek e. V." lädt regelmäßig die Landtagsfraktionen zu seinen Veranstaltungen ein, so auch zum "Weihnachtsfahrtag zum 4. Advent". Und weil keiner der Kollegen aus dem Südosten des Landes diesen Termin wahrnehmen kann und zudem mein Mann eisenbahn- und modellbaubegeistert ist, bin ich quasi halboffiziell dabei.

Ihr alle habt hoffentlich auch etwas Schönes vor. Viel Freude dabei und einen besinnlichen 4. Advent!