Nachrichten zum Thema Landespolitik

25.04.2018 in Landespolitik

Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten unserer Tourismusgemeinden

Landtagsrede am 25.4.2018 zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs-Nr.: 19/571)

Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=47B_ISq9DQU

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2018-04/25/11-48-56-2298/PI-WuBPCCKY-spd.pdf

08.03.2018 in Landespolitik

Kurabgabe gerechter gestalten!

Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (Drs. 19/571) zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch:

22.02.2018 in Landespolitik

Unsere Europapolitik erteilt Protektionismus, Isolationismus und Nationalismus eine klare Absage!

Landtagsrede am 22.2.2018 zu TOP 21: Europäisches Jahr 2018 (Drs-Nr.: 19/505)

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

Youtube: https://youtu.be/R5jKT5LrWFE

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

25.01.2018 in Landespolitik

Volksinitiative: Wir nehmen die Sorgen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ernst

Landtagsrede vom 25.1.2018 zu TOP 39: Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Drs-Nr.: 19/259, 19/440).

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=VGJKgyzwdzw&index=14&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

24.01.2018 in Landespolitik

Europa braucht nicht weniger, sondern mehr Solidarität unter den Mitgliedstaaten!

Landtagsrede vom 24.1.2018 zu TOP 21 + 42 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (Drs-Nr.: 19/411). Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=2lkXvP0_lc0&index=8&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

 

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Das Fundament für den aktuellen Tourismuserfolg wurde von Reinhard Meyer gelegt

Landtagsrede vom 17.11.2017 zu TOP 28: ,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent weiterentwickeln (Drs-Nr. 19/337) - Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein

Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 23: Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen (Drs-Nr.19/311)

 - Rede zu Protokoll

Hinweis: Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2017-11/16/17-20-36-63d9/PI-Wg261GPZ-spd.pdf

17.11.2017 in Landespolitik

Kürzung des EU-Haushalts ist für uns nicht akzeptabel

Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 19: Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf Schleswig-Holstein (Drs-Nr. 19/307) - Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

22.07.2017 in Landespolitik

Konsens bei Sonn- und Feiertagsöffnungszeiten erhalten

Eine Aufweichung des Arbeitnehmerschutzes ist mit uns nicht zu machen!

Landtagsrede vom 21.07.2017 zu TOP 18 Konsens bei Sonn- und Feiertagsöffnungszeiten erhalten – Bäderverordnung verlängern (Drs-Nr. 19/69, 19/84) - Es gilt das gesprochene Wort!

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

 

24.03.2017 in Landespolitik

Rede: Schleswig-Holstein in Europa: Mittendrin statt nur dabei!

51. Tagung des Landtags Schleswig-Holstein - 18. Wahlperiode

TOP 65: Europabericht 2016-2017 (Drs-Nr. 18/5266) (zu Protokoll)

Regina Poersch:

Liebe Frau Europaministerin, ganz herzlichen Dank für Ihren Bericht. Er gibt wie immer einen guten Überblick über die aktuellen Themenstellungen in der Europäischen Union. Mein Dank gilt allen Ressorts, die ihren Beitrag dazu geleistet haben. Ich möchte meinen Beitrag für ein Fazit nach fünf Jahren Europapolitik in der Küstenkoalition nutzen. Ich stelle fest: Diese Landesregierung hat gemeinsam mit der Küstenkoalition die Stellung Schleswig-Holsteins in Europa gestärkt.

24.03.2017 in Landespolitik

Rede: Märkte brauchen Regeln ­ nur ein fairer Handel ist erfolgreich!

51. Tagung des Landtags Schleswig-Holstein - 18. Wahlperiode

TOP 58 Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen
(Drs-Nr. 18/4299neu, 18/5307, 18/5332)

Regina Poersch:
Wir könnten heute darüber abstimmen, ob wir Globalisierung mögen oder nicht. Wir können aber
auch inhaltlich darüber reden, wie wir den Handel mit und in der Welt gestalten wollen. Diesen
Gestaltungsanspruch hat die SPD. Wir profitieren vom internationalen Handel! Dafür ist es
wichtig, die Maßstäbe zu definieren, nach denen dieser Handel stattfinden soll! Märkte brauchen
Regeln, wenn sie den Menschen dienen und ihnen zugute kommen sollen. Die SPD und mit ihr
die Küstenkoalition hat dies in gleich drei Anträgen in dieser Wahlperiode getan.

23.03.2017 in Landespolitik

Rede: Die Kieler Woche ohne Windjammerparade? Die CDU schafft das!

51. Tagung des Landtags Schleswig-Holstein - 18. Wahlperiode

TOP 25+26+35 Schutz der Traditionsschifffahrt
Drs-Nr. 18/5231, 18/5235, 18/5320)

Regina Poersch:
Der Schleswig-Holsteinische Landtag bekennt sich zum langfristigen Erhalt der Traditionsschifffahrt in Schleswig-Holstein als Teil des maritimen kulturellen Erbes. Er spricht allen in der Traditionsschifffahrt ehrenamtlich Tätigen seine Wertschätzung für die geleistete Arbeit aus.

Der Schleswig-Holsteinische Landtag lehnt den Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften für Traditionsschiffe ab.

Vertreter von "Ascheberg mobil" mit Regina Poersch und dem Staatsekretär Dr. Frank Nägele

25.02.2017 in Landespolitik

Große Freude über den Halbstundentakt für Ascheberg!

Was lange währt...

Unsere gemeinsame Hartnäckigkeit hat sich gelohnt, der Halbstundentakt für Ascheberg kommt!

Ab 2019 werden die Züge auf der Bahnlinie Kiel-Lübeck zweimal pro Stunde halten. Das ist ein großer Zugewinn an Lebensqualität für Ascheberg und den ländlichen Raum.

22.02.2017 in Landespolitik

Rede - Urlaub in Schleswig-Holstein ist wieder angesagt!

Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

Kiel, 22. Februar 2017

TOP 2 + 70: Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus
(Drs -Nr. 18/5109)

Regina Poersch

Urlaub in Schleswig-Holstein ist wieder angesagt!

16.11.2016 in Landespolitik

Fruchtbarer Austausch, gemeinsame Lösungen

16.11.2016 - 47. Tagung (18. Wahlperiode) des Schleswig-Holsteinischen Landtages 


TOP 22, 23 und 30: Umsetzung der Resolution des 14. Parlamentsforums Südliche Ostsee / Umsetzung
der Resolution der 25. Ostseeparlamentarier-konferenz / Ostseebericht 2016 der Landesregierung 
(Drs.18/4843, 18/4844, 18/4397 und 18/4639)

Europapolitik im Landtag: hier meine heutige Rede dazu:

Fruchtbarer Austausch, gemeinsame Lösungen

Dona nobis pacem! Ich weiß nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, welches Lied in Ihrer Stadt am vergangenen Sonntag bei Ihrer Gedenkfeier zum Volkstrauertag im Mittelpunkt stand. In Eutin war es "Dona nobis pacem", dieser wunderbare Kanon.

28.09.2016 in Landespolitik

Landeshaushalt 2017

Mit dem Herbst beginnen in den Kommunen die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr. Im Landtag ist das nicht anders.Ende September hat der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2017 in erster Lesung beraten. Damit starten nun die Detailberatungen in den Fraktionen und Ausschüssen, bevor der Haushalt in der Dezembertagung des Landtags in dann zweiter Lesung verabschiedet wird.

Die Aussichten auf das Jahr 2017 sind erfreulich: