Reden und Referate
Im Landtag aktiv und zu zahlreichen Anlässen im Wahlkreis präsent. Einige Reden und Referate kann man hier nachlesen.
25.04.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
27. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode
Top 33 -Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand (
Drucksachen 17/2503, - 17/2519, - 17/2523 )

Chancen der Fehmarnbelt-Querung herausarbeiten
Über die feste Fehmarnbelt-Querung kann der Landtag offenbar nicht oft genug sprechen. Nun hat die Fraktion Die LINKE in beachtlicher Fleißarbeit einige ihrer zahlreichen Kleinen Anfragen auf Bundesebene für uns zusammengefasst und entwickelt daraus einen Antragskatalog, der Brüsseler Bürokratinnen und Bürokraten vor Neid erblassen lassen müsste.
23.02.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
25. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode
Top 46a -Dringlichkeitsantrag „Keine Verschiebung des Ausbaus der Oststrecke des Nord-Ostsee- Kanals“
Wir brauchen die Schleuse UND den Kanal-Ausbau
Wie oft müssen wir hier eigentlich noch die elementare Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals für die weltweite, die europäische, die deutsche und die schleswig-holsteinische Wirtschaft betonen? Wie oft müssen wir hier noch erklären, dass nur ein verkehrstüchtig ausgebauter Nord- Ostsee-Kanal der deutschen Wirtschaft nützt? Dass nur auf einem verkehrstüchtig ausgebauten Nord-Ostsee-Kanal der Güterumschlag im Hafen Hamburg, in Brunsbüttel und in unseren weiteren Häfen erfolgen kann?
27.01.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
24. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode
Top 13 -Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes
Gesetzentwurf der Fraktionen von SSW und SPD -
Drs. 17/2183

SPD und SSW unternehmen einen erneuten Versuch, die Tariftreue im schleswig-holsteinischen Mittelstandsförderungs-Gesetz strenger zu regeln. Öffentliche Aufträge in den Bereichen Bau und Personen-Nahverkehr sollen demnach nur an Unternehmen gehen, die ihren Mitarbeitern den ortsüblichen Tariflohn zahlen.
Quelle: plenum-online
26.01.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
24. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode
Top 23 - Norddeutsche Hafenkooperation entwickeln - Keine Zustimmung zur Elbvertiefung
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN -
Drucksache 17/2140
![]()
Antrag der Fraktion der SPD -
Drucksache 17/2205

Aufruf gemeinsam mit
Top 33 - Elbvertiefung
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP -
Drucksache 17/2171

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP -
Drs. 17/2215
![]()
Dem Hafen Hamburg nicht das Wasser abgraben
Wirtschaft, Politik, Umweltschützer und Anwohner streiten seit Jahren über Nutzen und Risiken der geplanten Elbvertiefung. Nach der generellen Zustimmung der EU-Kommission aus dem Dezember setzen die Befürworter nun auf einen raschen Baubeginn.
Damit auch Schiffen der neuen Container-Generation mit einem Tiefgang von 14,50 Metern den Hamburger Hafen erreichen können, soll der Fluss weiter vertieft werden. Kostenpunkt: rund 400 Millionen Euro. Nach dem Brüssel generell bereits grünes Licht für das Projekt gegeben hat, rechnet die Hamburger Wirtschaftsbehörde nun damit, dass die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen die notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse bis zum Frühjahr treffen, um dann mit den Bauarbeiten zu beginnen.
Quelle: Plenum-online
Reden 2011
Reden 2010
Reden 2009
Reden 2008
Reden 2004-2007
© pet2005-2012 | Letzte Änderung:

