Titelgrafik - Aktuell
Reden und Referate

Im Landtag aktiv und zu zahlreichen Anlässen im Wahlkreis präsent. Einige Reden und Referate kann man hier nachlesen.

25.04.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
27. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode

Top 33 -Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand (

Drucksachen 17/2503, - 17/2519, - 17/2523 ) pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster

Chancen der Fehmarnbelt-Querung herausarbeiten

Über die feste Fehmarnbelt-Querung kann der Landtag offenbar nicht oft genug sprechen. Nun hat die Fraktion Die LINKE in beachtlicher Fleißarbeit einige ihrer zahlreichen Kleinen Anfragen auf Bundesebene für uns zusammengefasst und entwickelt daraus einen Antragskatalog, der Brüsseler Bürokratinnen und Bürokraten vor Neid erblassen lassen müsste.

23.02.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
25. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode

Top 46a -Dringlichkeitsantrag „Keine Verschiebung des Ausbaus der Oststrecke des Nord-Ostsee- Kanals“

(Drucksache 17/2302) pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster

Wir brauchen die Schleuse UND den Kanal-Ausbau

Wie oft müssen wir hier eigentlich noch die elementare Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals für die weltweite, die europäische, die deutsche und die schleswig-holsteinische Wirtschaft betonen? Wie oft müssen wir hier noch erklären, dass nur ein verkehrstüchtig ausgebauter Nord- Ostsee-Kanal der deutschen Wirtschaft nützt? Dass nur auf einem verkehrstüchtig ausgebauten Nord-Ostsee-Kanal der Güterumschlag im Hafen Hamburg, in Brunsbüttel und in unseren weiteren Häfen erfolgen kann?

27.01.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
24. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode

Top 13 -Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes

Gesetzentwurf der Fraktionen von SSW und SPD -
Drs. 17/2183
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SPD und SSW unternehmen einen erneuten Versuch, die Tariftreue im schleswig-holsteinischen Mittelstandsförderungs-Gesetz strenger zu regeln. Öffentliche Aufträge in den Bereichen Bau und Personen-Nahverkehr sollen demnach nur an Unternehmen gehen, die ihren Mitarbeitern den ortsüblichen Tariflohn zahlen.
Quelle: plenum-online

26.01.2012 — Kiel, Landeshaus - Plenarsaal
24. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 17. Wahlperiode

Top 23 - Norddeutsche Hafenkooperation entwickeln - Keine Zustimmung zur Elbvertiefung

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/2140 pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/2205 pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster

  Aufruf gemeinsam mit

Top 33 - Elbvertiefung

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/2171 pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drs. 17/2215 pdf-logo externer Link, öffnet neues Fenster

Dem Hafen Hamburg nicht das Wasser abgraben

Wirtschaft, Politik, Umweltschützer und Anwohner streiten seit Jahren über Nutzen und Risiken der geplanten Elbvertiefung. Nach der generellen Zustimmung der EU-Kommission aus dem Dezember setzen die Befürworter nun auf einen raschen Baubeginn.
Damit auch Schiffen der neuen Container-Generation mit einem Tiefgang von 14,50 Metern den Hamburger Hafen erreichen können, soll der Fluss weiter vertieft werden. Kostenpunkt: rund 400 Millionen Euro. Nach dem Brüssel generell bereits grünes Licht für das Projekt gegeben hat, rechnet die Hamburger Wirtschaftsbehörde nun damit, dass die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen die notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse bis zum Frühjahr treffen, um dann mit den Bauarbeiten zu beginnen.
Quelle: Plenum-online

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