Dankeschön an den Arbeitskreis Europa Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion

Veröffentlicht am 27.05.2022 in Aktuelles

Abschied von meinem Arbeitskreis in der Forstbaumschule in Kiel

Am Mittwoch, dem 25. Mai kam „mein“ Arbeitskreis Europa, Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion der SPD-Landtagsfraktion der 19. Wahlperiode ein letztes Mal zusammen. Für mich als Arbeitskreisvorsitzende eine gute Gelegenheit, danke zu sagen!

 

Danke – für eure Arbeit für ein friedliches und gerechtes Europa.

Ja, in der Opposition arbeitet man gefühlt fast ausschließlich für den Papierkorb. Sämtliche europapolitische Landtagsinitiativen in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode stammen aus unserer Fraktion. Im Landtag wurden unsere Anträge aber stets vertagt, verschleppt oder ohne Aussprache im Europaausschuss versenkt. Nicht, weil sie inhaltlich nicht tragbar gewesen wären, sondern nur, weil sich das Jamaika-Bündnis nicht einig wurde, wie es darauf antwortet. Das war und ist frustrierend.

Es gab nur eine einzige Ausnahme in dieser Wahlperiode:

Wir konnten erreichen, dass der Landtag EU-Mittel zur Abfederung der Coronapandemie und zur klimafreundlichen Umgestaltung unserer Wirtschaft auch für den Tourismus einfordert. Da habe ich die Kolleg:innen der Koalition zugegeben im Ausschuss ein bisschen überrumpelt, aber es war für einen guten Zweck: Im von der Tourismuswirtschaft geprägten Schleswig-Holstein gehört die Förderung nachhaltiger Investitionen im Tourismus ganz einfach dazu.

Bei allem Frust bleibt aber das Fazit, dass die SPD ganz nachweislich die Europapartei im Landtag ist.

Gezeigt hat sich dies auch im Europaausschuss, wo wir es waren, die die Akzente gesetzt haben! Und setzen konnten – dank eines Ausschussvorsitzenden Wolfgang Baasch, dem das soziale Europa so sehr am Herzen liegt und der sehr umsichtig agiert hat in den doch zahlreichen Krisen, die diese Wahlperiode geprägt haben: Brexit, Corona-Pandemie, russischer Überfall der Ukraine.

Fazit:

Ohne unsere Initiativen hätte es europapolitische Diskussionen gar nicht gegeben.

Die im „Rückblick 2017-2022 des Europaausschusses“ aufgezählten Themenschwerpunkte Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR), European Green Deal und EU-Förderprogramme sind ebenso wie der schleswig-holsteinische Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) und die Gesundheitspolitik UNSERE INITIATIVEN gewesen!

Bis Anfang 2020 waren wir zudem durch mich auch noch im Europäischen Ausschuss der Regionen in Brüssel vertreten (insgesamt 7 Jahre: 2013-2020).

Diesen Initiativen gingen muntere Debatten in unserem Arbeitskreis voraus – und auch dafür bin ich euch dankbar.

Auch waren wir es, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark immer wieder thematisiert haben, sowohl im Europaausschuss als auch im Landtag. Während der Corona-Monate hatten wir zudem mit allen Minderheiten-Verbänden einen intensiven Austausch im Arbeitskreis.

Dafür gilt mein Dank Birte Pauls und Heiner Dunckel.

Auf unserer Arbeitskreisbereisung im Mai 2018 nach Padborg, Sonderburg und Krusau haben wir die Fraktionstour anlässlich des Grenzjubiläums 2020 quasi vorweggenommen.

Unbestrittener Höhepunkt dieser Wahlperiode war die Reise nach Kaliningrad im September 2018. Die Eindrücke und Erfahrungen, die wir gewonnen haben, bleiben.

Und auch wenn der Krieg Russlands gegen die Ukraine und die schrecklichen Bilder russischer Gräueltaten in Butscha und anderswo in der Ukraine es gerade unmöglich erscheinen lassen: Wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben, dass wieder Frieden in Europa sein wird, eines Tages. Niemand kann sich momentan eine Zusammenarbeit mit den russischen Delegationen in unseren Parlamentsforen im Ostseeraum nicht vorstellen. Diese Zusammenarbeit haben wir auf Eis gelegt. Für mich ist dies eine bittere Erfahrung und ein bitterer Abschluss meiner politischen Arbeit im Ostseeraum. Ich hoffe, dass die Aggression Russlands gegen die Ukraine nicht dazu führt, dass die Ostseezusammenarbeit in Gänze darunter leidet. Denn die hatte für Schleswig-Holstein schon immer einen sehr hohen Stellenwert. Unser Land war gerade unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung immer eine treibende Kraft.

Gerade jetzt bleibt es wichtig, die Ostsee als eine Modellregion für Innovation, Nachhaltigkeit und Solidarität zu stärken und weiterzuentwickeln, die europäische Einigung zu stärken und die notwendige sozial-ökologische Wende zu schaffen. Und wichtige Vorhaben wie das „Haus Chance“ in Kaliningrad, das wir ja besucht haben, auch in Zukunft zu unterstützen und dem Hanse-Office Kaliningrad eine Zukunft geben.

Und noch ein Ausschuss hatte in unserem Arbeitskreis sein Zuhause:

Der Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg.

Und auch hier haben wir die Akzente gesetzt, haben uns der Themen inhaltlich angenommen, Positionen mit anderen Arbeitskreisen abgestimmt und dem Zusammenarbeitsausschuss Geltung verschafft.

Dafür steht vor allem ein Name – der des Ausschussvorsitzenden Kai Vogel.

Und dass Katrin Fedrowitz mitten in den Wahlperiode quasi im Galopp einsteigen konnte, weil sie so gut im Thema Metropolregion steckt, war einfach klasse!

Bernd Heinemann danke ich fürs Einspringen als stellvertretender Arbeitskreisvorsitzender während meiner Erkrankung. Das war ein ordentliches Stück zusätzlicher Arbeit für Bernd!

All dies, liebe Genossinnen und Genossen, konnte aber nur gelingen, weil EINE immer den Überblick hatte, jedes (wirklich jedes) Europäische Frühwarndokument gelesen, jede BSPC-Resolution geprüft und jedes Thema gründlich recherchiert hat:

DANKE, liebe Silke Schielberg!

Große Unterstützung gab es ebenfalls durchweg von Manuela Heinrich. Auch dafür ein dickes Dankeschön!

Und so kommt also heute der Arbeitskreis Europa ein letztes Mal zusammen – ein Arbeitskreis, so groß wie die gesamte neue Fraktion (12): Die Arbeit mit euch hat großen Spaß gemacht. Ich sage euch allen von Herzen Dank.

Apropos Herz: Mein Wunsch an euch: Behaltet Europa im Herzen!