Kleine Anfrage: REACT-Mittel für Eutiner Festspiele

Veröffentlicht am 11.04.2022 in Abgeordnete

Kleine Anfrage 

der Abgeordneten Regina Poersch (SPD)

und Antwort der Landesregierung – Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Drucksache 19/3767 vom 5.4.2022

Vorbemerkung der Fragestellerin:

Anlässlich der Premiere von „La Bohème“ am 30.07.2021 in Eutin teilte die Landesregierung mit, die EU habe für die Eutiner Festspiele REACT-Mittel in Höhe von 3,1 Mio. € für die Tribünenüberdachung bereitgestellt. Nach aktuellen Presseberichten können diese Mittel nicht mehr eingesetzt werden, da das Dach der neuen Tribüne nicht bis Ende 2023 stehen werde, nachdem sich die Bauzeit der Tribüne mit nunmehr 20 Monaten mehr als verdoppelt hat gegenüber der Planung, in den neun Monaten zwischen zwei Spielzeiten zu bauen.

1. Bis wann hätten die Mittel ausweislich des Förderbescheides verbaut sein müssen?

Antwort: Bis zum 30. Juni 2023.

2. Wann hat die Stadt Eutin der Landesregierung mitgeteilt, dass sie die Fördermittel nicht innerhalb des ursprünglichen Zeitrahmens verbauen kann?

Antwort: Am 21. Dezember 2021.

3. Was wurde seitens der Landesregierung unternommen, um eine Fristverlängerung zu erreichen?

Antwort: Eine Verlängerung ist nicht möglich, da die Frist auf europaweit geltenden Vorgaben der Europäischen Kommission (KOM) zur Förderfähigkeit der Ausgaben und zur Einreichung des letzten Zahlungsantrags der Mitgliedstaaten bei der KOM basiert (siehe Leitlinien für den Abschluss der operationellen Programme 2014-2020 (2021/C417/01)). Dennoch wurde das Thema Fristverlängerung für dieses Vorhaben in Eutin seitens des MWVATT mit der KOM erörtert. Die KOM hatte bestätigt, dass eine Fristverlängerung nicht möglich ist.

4. Gibt es bereits einen alternativen Verwendungszweck für die 3,1 Mio. Euro? Wenn ja, welchen? Wenn nein, welche Möglichkeiten gibt es und welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung dazu?

Antwort: Die frei gewordenen Mittel sollen zur Förderung der Ausstattung von Lehrkräften an Schulen, Ersatz- und Pflegeschulen mit einem dienstlichen Endgerät eingesetzt werden.

 

Das Original der Kleinen Anfrage kann hier nachgelesen werden.