Radwege im Kreis Plön sowie in den Gemeinden Malente, Bosau und in der Stadt Eutin

Veröffentlicht am 07.04.2021 in Abgeordnete

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 19. Wahlperiode, Drucksache 19/2897 vom 7.4.2021

Kleine Anfrage der Abgeordneten Regina Poersch (SPD) und

Antwort der Landesregierung - Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

1. An welchen Landesstraßen im Kreis Plön sowie in den Gemeinden Malente und Bosau und der Stadt Eutin gibt es begleitende Radwege (bitte Darstellung in einer Karte)?

Antwort: Die begleitenden Radwege an Landesstraßen sind in den Anlagen 1 und 2 dargestellt.

2. An welchen Kreisstraßen im Kreis Plön sowie in den Gemeinden Malente und Bosau und der Stadt Eutin gibt es begleitende Radwege (bitte Darstellung in einer Karte)?

Antwort: Die begleitenden Radwege an Kreisstraßen sind in den Anlagen 1 und 2 dargestellt.

3. Wer ist für die Unterhaltung dieser Radwege im jeweiligen Einzelfall verantwortlich (bitte Darstellung in einer Karte)?

Antwort: Die Unterhaltung und der Betrieb der Radwege im Zuge der Landesstraßen obliegt dem Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr SH (LBV.SH). Sowohl der Kreis Plön als auch der Kreis Ostholstein haben durch eine Vereinbarung die Unterhaltung ihrer Kreisstraßen an den LBV.SH übergeben. Für Landes- und Kreisstraßen gilt innerhalb der Ortsdurchfahrten gem. §12 StrWG SH: Soweit dem Land oder den Kreisen die Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten obliegt, erstreckt sich diese nicht auf Gehwege, Parkplätze, Standspuren und Straßenentwässerungseinrichtungen, auf Radwege und gemeinsame (kombinierte) Geh- und Radwege nur insoweit, als sie auch auf den anschließenden freien Strecken vorhanden oder vorgesehen sind.

4. Wie ist der bauliche Zustand dieser Radwege (bitte einzeln aufführen)?

Antwort: Der LBV.SH hat im Jahr 2018 eine Zustandserfassung der besonders verkehrswichtigen oder netzbedeutsamen Landesstraßen (entspricht „Netz 1“ gemäß Bericht zum Zustand der Landesstraßen 2014) durchgeführt. Damit liegen für einzelne Landesstraßen bereits objektive Zustandsdaten für die Radwege an Landesstraßen vor. Eine entsprechende Darstellung ist als Anlage 3 beigefügt. Im Jahr 2020 ist eine ergänzende Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) auf Radwegen im Landesstraßennetz durchgeführt worden. Mit den Ergebnissen der zurzeit laufenden Auswertung ist Ende dieses Jahres zu rechnen. Erst dann ist eine konkrete Aussage über den Gebrauchszustand der hierbei erfassten Radwege im Landesstraßennetz möglich. Grundsätzlich ist der Zustand der Radwege im Zuge der Landes- und der Kreisstraßen als gut nutzbar bis befahrbar zu bezeichnen. Der Kreis Ostholstein hat seine Radwege bereits befahren lassen. Die K 1 von Sieversdorf bis Nüchel schließt nach der Auswertung mit der Note 3 (Warnwert) ab.

5. Wenn Sanierungsbedarf besteht: Gibt es Planungen zur Sanierung der Radwege? Wenn ja, in welchem Zeitraum (bitte einzeln mit Nennung des geplanten Sanierungsbeginnes aufführen)?

8. Welche weiteren Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen im Kreis Plön sowie in den Gemeinden Malente und Bosau und der Stadt Eutin sind geplant (bitte einzeln aufführen)?

Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5 und 8 gemeinsam beantwortet: Die Landesregierung hat sich mit der Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen 2019-2022 das Ziel gesetzt, den über Jahrzehnte aufgebauten Erhaltungsstau im Bereich der Landesstraßen bis 2030 abzubauen. Dies umfasst auch den Erhaltungsstau im Bereich der Radwege. Sanierungsbedürftige Radwege an Landestraßen werden grundsätzlich im Zusammenhang mit der Fahrbahn der jeweiligen Landesstraße saniert. Nähere Einzelheiten sind in der Landtagsdrucksache 19/1034 beschrieben. In der beigefügten Karte (Anlage 4) sind die im Rahmen des Erhaltungsprogramms 2021 und 2022 zur Sanierung vorgesehenen schadhaften Radwege an Landesstraßen dargestellt. Im Jahr 2022 sollen die Erhaltungsprogramme Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen fortgeschrieben werden, da mit den neuen Zustandserfassungen neue Datengrundlagen zur landesweiten Bewertung vorliegen werden. Daher sind in der folgenden Tabelle nur Maßnahmen aufgeführt, die bis 2022 realisiert werden sollen. Die Baustellenkoordinierung für das Jahr 2022 ist noch nicht abgeschlossen und Änderungen infolge der geplanten Umleitungskonzepte sind noch möglich. Folgende Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen sind derzeit geplant:

StrG StrNr Bezeichnung Vorgesehenes Realisierungsjahr

B 202 Schwentinental - Rastorfer Passau 2022

B 430 Grebin- Lütjenburg 2021

K 16 Kreisgrenze - Bönebüttel 2021

K 53 Hutzfeld - Bosau 2022

L 50 Probsteierhagen - Passade 2021

L 55 Malente (L174) - Dannau 2022

L 57 Eutin (B 76) - Lensahn (L 258) 2021

L 184 Eutin (B 76) - Schwienkuhlen 2021

L 211 Schlesen - Schönberg 2022

 

Zudem werden im Kreis Plön im Zuge der jährlich erfolgenden Sammelausschreibungen punktuelle Schadstellensanierungen im Zuge der K 51 in Neuheikendorf und im Zuge der K 16 von Bokhorst bis Schillsdorf durchgeführt so wie ad-hoc-Maßnahmen, die zurzeit örtlich noch nicht zu bestimmen sind. Für die Gemeinden Malente und Bosau und die Stadt Eutin sind ebenfalls Schadstellensanierungen sowie ad-hoc-Maßnahmen vorgesehen. Da hier die Strecken aktuell noch bewertet werden, können konkrete Maßnahmen derzeit noch nicht benannt werden.

6. An welchen Landesstraßen im Kreis Plön sowie in den Gemeinden Malente und Bosau und der Stadt Eutin fehlen begleitende Radwege?

Antwort: Die Landesregierung hat mit dem landesweiten Radverkehrsnetz im Jahr 2008 eine umfassende Netzanalyse durchgeführt. Gemäß dem aktuellen LRVN sind im Kreis Plön und in der Stadt Eutin keine Lückenschlüsse ausgewiesen. In der Gemeinde Malente fehlt ein Lückenschluss an der L 163 zwischen Sielbeck und Nüchel. In der Gemeinde Bosau ist ein Lückenschluss an der L 176 zwischen Quisdorf und Majenfelde ausgewiesen.

7. Beabsichtigt die Landesregierung, diese Lücken im Radwegenetz zu schließen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

Antwort: Grundlage für den Radwegebau und dessen Erhaltung sowohl an Bundesund Landesstraßen als auch für die Förderung kommunaler Radwegebauvorhaben bildet das Landesweite Radverkehrsnetz (LRVN). Entsprechend der Zielrichtung der Landesstraßenstrategie sind im Bereich des Radwegebaus vorrangig Lücken zu schließen, die im LRVN enthalten sind; hierbei aber auch nur jene, bei denen aufgrund der Verkehrsbelastung, der Unfallsituation etc. ein Radweg zwingend notwendig ist. Neue Radwege an Landestraßen werden seit dem Jahr 2003 ausschließlich gemeinsam vom Land und den Kommunen finanziert. Neben einer Kostenbeteiligung obliegt den Kommunen auch die Planung und Durchführung der Maßnahme. Voraussetzung für eine Kostenbeteiligung des Landes an einem Lückenschluss ist der Nachweis der Notwendigkeit – entweder durch die Einbindung des gewünschten Abschnitts in ein Radverkehrskonzept (LRVN, Kreisradverkehrsnetz etc.) oder über einen fundierten streckenbezogenen Bedarfsnachweis. Weitere Voraussetzung für den Bau wäre die Bereitschaft der Gemeinden, einen solchen Radweg zu planen, zu bauen und mitzufinanzieren. Hierüber sind entsprechende Verwaltungsvereinbarungen zwischen Land und Gemeinden abzuschließen. Aktuell liegen weder dem MWVATT noch dem Landesbetrieb seitens des Kreises Plön, der Gemeinden Malente und Bosau sowie der Stadt Eutin Anträge zur Realisierung von neuen Radwegen vor.

Das Original der Kleinen Anfrage samt Anhang ist hier nachzulesen.