Reaktivierung der Bahnstrecke Malente-Lütjenburg

Veröffentlicht am 09.11.2021 in Abgeordnete

Kleine Anfrage 19/3379 vom 9.11.2021

der Abgeordneten Regina Poersch und Kai Vogel (SPD)

und Antwort der Landesregierung - Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Die Kleine Anfrage kann in Kürze hier abgerufen werden.

1. Wie ist der aktuelle Stand des Projekts REAKT Schienenreaktivierung Malente-Lütjenburg mit einer SolarTram und welche weiteren Schritte sind wann konkret geplant?

Antwort: Der für das Projekt gegründete Verein Schienenverkehr Malente-Lütjenburg e.V. hat inzwischen zahlreiche bilaterale Gespräche mit Unternehmen, Hochschulen und sonstigen Institutionen (u.a. dem Wirtschaftsausschuss des des Schleswig-Holsteinischen Landtages) geführt. Diverse Interessierte (u.a. Beirat Bahntechnik, CAU Kiel, DIWISH, TH Lübeck, HAW Hamburg) haben daraufhin Letters of Intend (LOIs) zugunsten des geplanten Projektes formuliert. Am 29.10.2021 hat der Verein zur weiteren Konkretisierung und Abstimmung der einzelnen Projektbestandteile und zur Formulierung der weiteren Schritte einen Workshop mit interessierten Institutionen und Unternehmen abgehalten. Als erstes Ergebnis haben sowohl Unternehmen als auch Hochschulen Interesse an einem gemeinsamen Netzwerk geäußert, um das Projekt weiter voranzutreiben. Die Presseerklärung des Vereins zum Workshop ist im Internet veröffentlicht (https://www.schiene-m-l.de/).

2. Wie ist der aktuelle Stand der Machbarkeitsstudie- und Potenzialanalyse des Projekts, die von NAH.SH bereits zugesagt wurde?

Antwort: Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Malente - Lütjenburg wurde im Gutachten zur Optimierung des SPNV in Schleswig-Holstein (OdeS) nicht empfohlen und wird daher auch im neuen Landesnahverkehrsplan (LNVP) nicht erwähnt. Die Landesregierung wird daher keine SPNV-Mittel für eine Machbarkeitsstudie bzw. Potenzialanalyse für das Projekt bereitstellen.

3. Wurde die Machbarkeitsstudie- und Potenzialanalyse nach Zusage einer finanziellen Beteiligung der betroffenen Kreise und Kommunen vom Verkehrsministerium freigegeben und ausgeschrieben? Wenn ja, wann erfolgte die Freigabe und die Ausschreibung? Wenn nein, warum nicht und wie ist die weitere Zeitplanung für die Machbarkeitsstudie- und Potenzialanalyse und voraussichtlich wann rechnet die Landesregierung mit einem Ergebnis?

Antwort: siehe Antwort zu Frage 2.

4. Welche Priorität räumt die Landesregierung dem Projekt REAKT Schienenreaktivierung Malente-Lütjenburg im Vergleich zu anderen ähnlichen Projekten ein, z. B. Bäderbahn?

Antwort: Vorrangig sollen die Projekte aus dem LNVP umgesetzt werden.

5. Im Umdruck 19/5229 äußert sich der Minister positiv zum technologischen Ansatz des Projektes, frage sich jedoch, ob dies die richtige Strecke sei. Welche alternativen Strecken sieht die Landesregierung, bei denen eine Realisierung des Projektes REAKT richtig bzw. sinnvoll erscheine?

Antwort: Die Äußerung des Ministers bezog sich auf das zu erwartenden Fahrgastpotenzial für diese Strecke. Gemessen am Nachfragepotenzial gibt es in Schleswig-Holstein prioritärere Strecken, die für eine Reaktivierung infrage kommen. Allerdings wird das Engagement des Vereins Schienenverkehr Malente - Lütjenburg e.V. und der beteiligten Kommunen von der Landesregierung ausdrücklich begrüßt und grundsätzlich als eine hervorragende Voraussetzung für die Akzeptanz eines solchen Gesamtprojekts in der Region angesehen. Die Möglichkeiten einer weitergehenden Unterstützung durch das Land sind allerdings an rechtliche Rahmenbedingungen gebunden. So ist der Erwerb der Strecke auch unter dem Aspekt der Technologieförderung nach der geltenden Technologieförderrichtlinie des Landes nicht möglich. Allerdings enthält das Gesamtvorhaben insbesondere mit der Solartram technologische Ansätze, die beispielsweise im Rahmen eines Verbundvorhabens mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen weiterentwickelt und gegebenenfalls auch gefördert werden könnten. Hierzu bedarf es aber dann auch einer aktiven Beteiligung von Partnern aus Forschung und Wirtschaft.