Reginas Woche 02/19

Veröffentlicht am 11.01.2019 in Aktuelles

Auch im Landeshaus ist die Weihnachtszeit zu Ende

Ein Frohes Neues Jahr! Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein gesundes und friedliches neues Jahr und uns allen einen erfolgreichen Ausgang der Europawahl am 26. Mai.

 

Europapolitisch ging es auch gleich in dieser Woche los. Gemeinsam mit unserem Europaausschussvorsitzenden Wolfgang Baasch, MdL aus Lübeck, bin ich mit dem Europareferat der Landtagsverwaltung Teil des „Serviceteams Europa“, in dem wir gleich zu Wochenbeginn einen Blick auf die in diesem Jahr anstehenden Europathemen und die Konferenzen im Ostseeraum geworfen haben.

 

Im Europaausschuss war Landespastor Heiko Naß zu Gast, um uns das Positionspapier der Diakonie zur sozialen Komponente in der Europaförderung sowie aktuelle europäische Projekte der Diakonie vorzustellen. Herausgreifen möchte ich „SEMPRE“ (Social Empowerment in Rural Areas) - ein Projekt im Umfang von 4,8 Mio EUR in der gesamten Ostseeregion, INTERREG gefördert und dazu gedacht, soziale Innovation im ländlichen Raum voranzubringen. Immer geht es um den sozialen Zusammenhalt in Europa und um gesellschaftliche Teilhabe. Wichtigster Aspekt hier: Wir dürfen nicht zulassen, dass in der kommenden EU-Förderperiode nach 2020 sozialpolitische Strategien und Maßnahmen nachrangig behandelt werden!

 

„Eurodiaconia“ kümmert sich darüber hinaus unter anderem um die so genannten Euro-Waisen, um Kinder also, die auf sich selbst gestellt sind, weil ihre Eltern im europäischen Ausland arbeiten.

Unser Ziel bleibt der Ausgleich des sozialen Gefälles in Europa. Dadurch erreichen wir eine verbesserte Lebensqualität und Wirtschaftsfähigkeit in ganz Europa, und das kommt uns hier zugute.

Ich habe in diesem Zusammenhang unsere Diskussion um die Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme in Europa angesprochen.

 

Die Landtagsfraktion hat nach der Weihnachtspause ihre Arbeit wieder aufgenommen. Dort habe ich mich dafür stark gemacht, die Sturmschäden an der touristischen Infrastruktur in unseren Ostseebädern von Anfang Januar im Landtag zum Thema zu machen. Meinen Antrag auf einen mündlichen Bericht darüber im Landtag mit der Drucksachennummer 19/1158 findet ihr hier.

 

Und natürlich hat uns der aktuelle Daten-Diebstahl durch Hackerangriffe gegen Politikerinnen, Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens in der Landtagsfraktion beschäftigt. Der Daten-Klau an sich ist schon schlimm genug. Noch schlimmer aber sind daraus entstandene Fälschungen – gegen vermeintliche Tweeds und Posts kann sich ein Betroffener nicht mehr wehren, wenn sie erst einmal in der Welt sind. Neben Ralf Stegner (darüber habt ihr in der Presse gelesen) ist in meiner Fraktion ein weiterer Kollege betroffen.

 

Mein Reigen der Neujahrsempfänge startete am vergangenen Sonntag bei der Stadt Plön und der Marineunteroffizierschule Plön, es folgte am Mittwoch der Neujahrsempfang der Landesregierung im Schloss Plön.