Reginas Woche 08/19

Veröffentlicht am 22.02.2019 in Aktuelles

100 Jahre nach Marie Juchacz’ erster Rede in einem deutschen Parlament:wir Frauen in der SPD-Landtagsfraktion in weiß

An diesem Montag war ich erneut in Schönberg zu Gast.

 

 

Ein schöner Wochenauftakt, denn zu Beginn der Sitzung der Plöner Kreistagsfraktion, in der ich aus dem Landtag berichtete, haben wir uns im Kindheitsmuseum Schönberg umgesehen und bekamen eine kleine Sonderführung durch den Vorsitzenden des Museumsvereins, Herrn Haase. Ich bin sehr froh, dass sich unsere SPD-Kreistagsfraktion für einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro für Anbau und Erweiterung dieses schönen Museums einsetzt!

 

In der Landtagsfraktion und im Fraktionsarbeitskreis Europa haben wir einen ersten Blick auf den druckfrischen Leitantrag „Kommt zusammen und macht Europa stark!“ für den Europa-Konvent am 23. März geworfen. Die Kerninhalte sind: eine gerechte Steuerpolitik, die sich endlich auch die digitalen Großkonzerne vorknöpft, ein soziales Europa und die Friedenspolitik (Keine Rüstungsexporte in Krisengebiete und Diktaturen!). Hier geht es zum Entwurf des Europa-Programms.

 

Wir Frauen in der SPD-Landtagsfraktion gedachten in dieser Woche eines historischen Ereignisses: Vor 100 Jahren, am 19. Februar 1919, gab es einen ganz besonderen Moment in der Geschichte des Parlamentarismus: Als erste Frau in Deutschland sprach die frisch gewählte sozialdemokratische Abgeordnete Marie Juchacz vor einem demokratisch gewählten Parlament! Auch heute geht es immer noch darum, dass in allen Bereichen der Gesellschaft und der Politik Frauen gleichberechtigt und ihrem Anteil in der Bevölkerung entsprechend vertreten sein müssen!

 

Im Europaausschuss hatten wir am Mittwoch eine umfangreiche Tagesordnung .

 

Der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion war am Donnerstag für einen Tag zu Besuch in Preetz. Ich habe die Kolleginnen und Kollegen unter dem Vorsitz unserer sozialpolitischen Sprecherin Birte Pauls sehr gern begleitet zu ihren Gesprächen in der Klinik Preetz und im AWO-Bildungscampus.

Die Klinik Preetz ist ein kleines, feines Krankenhaus, das als gGmbH in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft des Kreises Plön geführt wird. Es ist wohltuend, dass hier nicht die Rendite, sondern die Patienten im Mittelpunkt stehen! Das Haus schreibt schwarze Zahlen – der Kreis Plön setzt hier ein Zeichen gegen den Privatisierungswahn im Krankenhauswesen. Danke! Um Pflege und Pflegeausbildung ging es auch im AWO-Bildungscampus, der Fachschule für Altenpflege.

 

Dazu passt die am Mittwoch gestartete Online-Petition der AWO mit dem Ziel, den Eigenanteil in der Pflege zu begrenzen.

 

Heute Abend findet in Oldenburg der von mir in meiner Funktion als stellvertretende Kreisvorsitzende der Europa Union Ostholstein organisierte öffentliche „Runde Tisch Europa Aktuell“ statt. Thema ist Europas grenzübergreifende Zusammenarbeit: Erfolge und Perspektiven des Interreg-Programms. Es diskutieren unsere Europaabgeordnete Ulrike Rodust, ihr CDU-Kollege Reimer Böge, Reinhard Priebe, Direktor bei der Europäischen Kommission a. D. und Frau Kiemstedt vom Kreis Ostholstein.

Beginn ist um 19 Uhr im Gewerbezentrum in der Neustädter Straße.

 

Morgen findet in Neumünster die jährliche Schleswig-Holstein-Konferenz der SPD Schleswig-Holstein mit Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landesvorstand, Kreisvorsitzenden und anderen statt.