Reginas Woche 24/2018

Veröffentlicht am 15.06.2018 in Aktuelles

Gespräch mit dem katholischen Polizeiseelsorger Marc Meiritz

In dieser Landtagswoche waren zwei meiner Themenbereiche auf der Tagesordnung:

 

Meine Rede zu gleich fünf europapolitischen Anträgen und Berichten - alle drei Anträge sind SPD-Anträge - ist hier nachzulesen.

Meine Pressemitteilung zu den Europaschulen habe ich am Mittwoch übersandt, zu finden auch noch einmal unter regina-poersch.de.

Meine tourismuspolitische Rede zur 2. Lesung unseres Gesetzentwurfs zum Kommunalabgabengesetz (Möglichkeit der Übertragung der Abgabeneinziehung auf Verkehrsträger an der Nordseeküste) ging zu Protokoll, eine Aussprache fand nicht statt.

 

Über alle weiteren spannenden Landtagsthemen informiert wie gewohnt der Newsletter der SPD-Landtagsfraktion: http://www.spd.ltsh.de/newsletter

 

Außerdem in „meiner“ Woche:

 

Gespräch mit Polizeiseelsorger Marc Meiritz. Herr Meiritz leistet in Schleswig-Holstein und Hamburg „Erste Hilfe für die Seele“ bei belastenden Einsätzen. Danke für diese wertvolle Arbeit und für unser intensives Gespräch u. a. über Notfallseelsorge und Ausbildungsfragen in der Landespolizei!

 

Der NDR hatte zu „Norddeutschen Gesprächen“, einem parlamentarischen Abend geladen.

 

Runder Tisch Tourismus des Tourismusverbands Schleswig-Holstein mit aktuellen Tourismusthemen wie Verkehr, EU-Förderung, Bäderverordnung, Außengastronomie und andere mehr.

 

Besuchergruppe im Landtag: das Johann-Heinrich-Voß-Gymnasium Eutin.

 

Die aktuelle Debatte in Berlin rund um die Flüchtlingspolitik und die seltsamen Alleingänge der CSU sind auch in einer Landtagssitzung spürbar, vor allem bei Themen wie Asylverfahren (Antrag der AfD, den meine Kollegin Serpil Midyatli in einer starken Rede pariert hat) oder bei unserem SPD-Antrag „Abschiebehaft ist keine humane Flüchtlingspolitik!“ - Unser Antrag zum Nachlesen ist hier zu finden. Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner wird erst heute Mittag gehalten, später unter spd.ltsh.de nachzulesen.

Zur Debatte in Berlin aus meiner Sicht nur so viel: Es gibt einen gültigen Koalitionsvertrag. Darin ist alles geregelt. Punkt.

 

Am Wochenende lädt die Aktion Offene Gärten ein. Eine schöne Gelegenheit, sich von anderen Gartenfreunden inspirieren zu lassen. Mehr unter http://offenergarten.de/ .

 

Dann muss ich mich auf die zweitägige Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Fraktionen am Montag und Dienstag in Düsseldorf vorbereiten.