Reginas Woche 35/2018

Veröffentlicht am 31.08.2018 in Aktuelles

Die schleswig-holsteinische Delegation auf der Ostseeparlamentarierkonferenz in Mariehamn

Diese Woche begann bereits am vergangenen Sonnabend mit meiner Reise auf die Åland Inseln.

Dort, in Mariehamn kam die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) zusammen. Delegationen aus dem gesamten Ostseeraum – Ålands, Bremen, Dänemark, Estland, Europäisches Parlament, Färöer Inseln, Finnland, Deutscher Bundestag, Hamburg, Island, Kaliningrad, Karelien, Lettland, St. Petersburg, Litauen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordischer Rat, Norwegen, Polen, Russische Föderation, Schleswig-Holstein, Schweden, dazu Delegationen mit Beobachterstatus wie z. B. aus Skåne (Schonen) -  haben sich an diesem Ort mit wechselvoller Geschichte (schwedisch, russisch, finnisch) zu ihrer Jahrestagung getroffen. Der Schleswig-holsteinische Landtag ist mit allen Fraktionen vertreten, ergänzt in diesem Jahr durch eine Kollegin der Grünen und meinen Lübecker Fraktionskollegen Wolfgang Baasch, die in der auf der letztjährigen Konferenz in Hamburg implementierten Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ mitgearbeitet haben.

Die in Mariehamn beschlossene Resolution trägt den Titel „The Baltic Sea – Our Life Line. Cooperation, Sustainability and Smart Energy“.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 als Forum für den politischen Dialog der Ostseeanrainer-Parlamente gegründet und ist inzwischen ein ganz wichtiger Beitrag zu Völkerverständigung und Frieden, und viele gemeinsame Themen wurden und werden erörtert. In Schleswig-Holstein erteilen wir regelmäßig der Landesregierung den Auftrag, die Parlamentarierforderungen umzusetzen und achten auf die Erledigung.

Viele Vorträge flankieren das Jahrestreffen der Ostseeparlamentarierkonferenz, unter anderem von unserem früheren Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes, der als langjähriger Akteur auf der Ostseeparlamentarierkonferenz das Baltic Sea Labour Forum (BSLF) leitet. Faire Arbeit, gute Arbeitsbedingungen sind die Themen, und die arbeitsmarktpolitischen Empfehlungen des BSLF führten im letzten Jahr gar zu einem Treffen der Arbeitsminister des Ostseeraums mit dem BSLF.

Die Arbeitsgruppe Nachhaltiger Tourismus stellte ihre Überlegungen vor, die Zuwächse im Tourismus besser zu managen. Kürzere Aufenthaltszeiten bedeuten mehr Gäste, um auf die aktuellen hervorragenden Übernachtungszahlen zu kommen. Die Städte tragen häufig die Hauptlast, Mieten steigen – darüber habe ich an dieser Stelle schon geschrieben. Ein großes Thema der Ostseeanrainer ist beim Nachhaltigen Tourismus die Müllvermeidung. Die BSPC begrüßt in ihrer Resolution alle Bemühungen, des Einwegplastiks Herr zu werden und die Belastung der Ostsee durch Plastik zu reduzieren. Für mich gehören die aktuellen Überlegungen der EU-Kommission für eine Plastikstrategie (Stichworte Einweggeschirr, Plastikstrohhalme) unbedingt dazu.

Aber auch die Abwasserbehandlung in den Häfen beschäftigt die BSPC.

Neben den Vorträgen und Debatten organisiert der jeweilige Gastgeber immer auch eine kleine Exkursion. So habe ich die Region Åland ein bisschen kennengelernt. Über die Jahre ist die Konferenz fast so etwas wie ein Familientreffen geworden, und das ist in Zeiten zunehmender nationaler Abschottung in manchen Staaten ein sehr schönes und wichtiges Zeichen!

 

Die An- und Abreise zu und von den Ålands ist ein wenig beschwerlich, und so war die Woche nach meiner Rückkehr auch schon wieder halb herum.

Am Donnerstag und Freitag fand die Klausurtagung meines Arbeitskreises Europa, Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion in Kiel statt. Zum Auftakt haben wir mit Ulrike Rodust diskutiert, die zu ihrer Veranstaltung #Europeunited bei Euro und Migration?

Mögliche Wege für die europäische Wirtschafts- und Migrationspolitik in Kiel eingeladen hatte.

 

Zuvor habe ich am Donnerstagvormittag am Feierlichen Gelöbnis in der Marineunteroffiziersschule Plön teilgenommen.