"Reginas Woche" - 41/2016

Veröffentlicht am 14.10.2016 in Aktuelles

Ganz herzlichen Dank für eure großartige Unterstützung auf der gestrigen Wahlkreisdelegiertenkonferenz in Plön!

Danke für das klare Votum von 31 Ja-Stimmen, 1 Neinstimme und drei Enthaltungen. Danke für die vielen herzlichen Worte und fröhlichen Umarmungen. Ich freue mich wirklich sehr, mit eurem Rückenwind in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2017 zu starten. Gemeinsam können wir es schaffen, dass Plön-Ostholstein wie bisher im Landtag vertreten ist. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf, erste Veranstaltungen sind auch schon in Planung.

Nun aber zu den weiteren Themen dieser Woche:

Am Montagabend konnte ich in Krummbek unserem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Lutz Schlünsen gratulieren, der überzeugend mit 51 Ja-Stimmen (1 Nein, 1 Enthaltung) zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 15 Plön-Nord gewählt worden ist! Ich bin überzeugt, dass Lutz den Plöner Kreisnorden hervorragend im Landtag vertreten wird. Auch auf den gemeinsamen Wahlkampf freue ich mich. Viel Zuspruch gab es an dem Abend von Sozialministerin Kristin Alheit.

Am Dienstag habe ich nach den üblichen Fraktionsgremien am Regionaltreffen der SPD Ostholstein in Bad Malente-Gremsmühlen mit den Ortsvereinen aus Ostholsteins Mitte - Bosau, Eutin, Malente - teilgenommen. Dieser Gedankenaustausch ist gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlen ganz wichtig, zum Beispiel für gemeinsame Aktionen: Mit der SPD Bosau plane ich eine Tourismusveranstaltung im März 2017 – mit allen Ortsvereinen rund um den Großen Plöner See!

Ab Mittwoch tagte der Landtag.

Was die von der FDP beantragte Aktuelle Stunde zum Thema Verkehr sollte, weiß wohl nur die FDP selbst. Abgesehen von der Verdreifachung der jährlichen Straßenbaumittel in unserer Regierung stellen wir auch noch 5 Mio. EUR extra für 30 neue Planerstellen im Jahr 2017 zur Verfügung. Ein klassischer Rohrkrepierer, würde ich sagen.

Außerdem auf der Tagesordnung: die erste Lesung des „Integrations“-Gesetzes der CDU, das seinen Namen aber keinesfalls verdient! Nachzulesen ist darin unter anderem, dass Kinder die „allgemein übliche Mimik und Körpersprache“ auszudrücken lernen sollen! Und was eine Abschiebehaftanstalt mit Integration zu tun hat, weiß wohl nur die CDU! "Die da" und "wir hier" ist das Gegenteil von Integration!

Alles Weitere aus der Landtagssitzung findet ihr im Newsletter der Landtagsfraktion

Heute geht die Landtagssitzung unter anderem mit dem Tierschutzbericht der Landesregierung zu Ende.

Morgen Vormittag kommt in Eutin der Ortsverein zu seiner Mitgliederversammlung zusammen.

Und dann beginnt mit den Herbstferien die sitzungsfreie Zeit. Ich werde einige Termine in dieser Zeit wahrnehmen. Allerdings wird es, wie ihr wisst, in dieser Zeit keine Freitagsmail geben.