Reginas Woche 44/2018

Veröffentlicht am 02.11.2018 in Aktuelles

Mit dem Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft zu Gast bei der SPD Pellworm im urgemütlichen Café Anticus

Pellworm, Kiel, Probsteierhagen, Schönkirchen, Eutin: Das waren in dieser Woche meine Stationen

Auf Pellworm habe ich mich zusammen mit dem Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft zwei Tage lang über die gemeindliche Entwicklung in den Bereichen Tourismus, Energie und Wohnungsbau informiert. Wir haben unter anderem die Inselkäserei besucht und mit der Kurdirektorin sowie den Akteuren des Bürgerwindparks gesprochen. Die Gemeinde hat viele Ideen in ihrem Leitbild festgehalten. Es fehlen Wohnungen, nicht zuletzt auch für die so notwendigen Fachkräfte im Tourismus. Auch mit der touristischen Entwicklung mit den Themen Hotelneubau und Saisonverlängerung haben wir uns befasst. Ich bin sicher, dass es nicht nur bei den Ideen bleiben wird – wir trafen am Abend den hoch motivierten und sehr rührigen SPD-Ortsverein Pellworm mit seinem Vorsitzenden Dr. Norbert Nieszery, der seit der Kommunalwahl auch der erste SPD-Bürgermeister in der Inselgeschichte ist!

 

In Kiel tagten Fraktion und Arbeitskreis Finanzen, außerdem luden Landtag und Europa Union Schleswig-Holstein gemeinsam zum „Länderabend Österreich“ in das Landeshaus ein. Österreich hat aktuell die EU-Ratspräsidentschaft inne, und in guter Tradition treffen wir dann Vertreter des Landes bei uns im Landtag. Es schmerzt, dass unser Nachbarland Österreich in dieser Woche angekündigt hat, beim UN-Migrationspakt nicht mitzumachen! Die UN plant gemeinsame Grundsätze in der Migrationspolitik zu beschließen. Der Pakt ist nicht bindend, und trotzdem fürchtet Österreich um seine Souveränität. Und wieder werden Ängste geschürt, sonst nichts.

 

In dieser Woche habe ich mich außerdem mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Probsteierhagen, Frau Maaß, zum Gespräch getroffen. Schwerpunkt war die Reaktivierung von Hein Schönberg, der Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberger Strand.

 

Dann besuche ich heute noch die Familienbildungsstätte der AWO Kreis Plön in Schönkirchen. Wir haben als SPD-Landtagsfraktion eine Erhöhung der Zuschüsse an die Familienbildungsstätten beantragt. Die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und FDP tut sich damit jedoch noch schwer.

 

In Eutin bereiten wir im SPD-Ortsverein unser 150jähriges Jubiläum im Jahr 2019 vor.

 

Und am morgigen Sonnabend kommt in Kiel der Landesparteitag zusammen. Im Fraktionsarbeitskreis Europa, Minderheiten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Metropolregion haben wir uns in dieser Woche noch einmal über die vorliegenden Europa-Anträge zum Landesparteitag am Sonnabend gebeugt und auch Änderungsvorschläge gemacht.

Außerdem wird morgen die Spitzenkandidatur der SPD Schleswig-Holstein zur Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Ich finde, alle fünf Bewerberinnen und Bewerber – Delara Burkhardt, Enrico Kreft, Karin Thissen, Marc Timmer und Niklas Willma - haben sich vorzüglich präsentiert, wir hatten in Lütjenburg und Bad Schwartau Gelegenheiten zum Kennenlernen. Das waren ganz sicher anstrengende Monate für die Fünf, doch selten haben wir in unseren Reihen so intensiv und vielfältig über europäische Themen diskutiert!