Nachrichten zum Thema Landespolitik

14.01.2021 in Landespolitik

Aktuelle Situation durch das dänische Einreiseverbot

Auf meine Bitte hat sich der Europaausschuss in seiner gestrigen Sitzung von der Landesregierung einen Bericht zur aktuellen Situation durch das dänische Einreiseverbot an der deutsch-dänischen Grenze geben lassen (Umdruck 19/5133). Für die besondere Situation in der Grenzregion fordern wir pragmatische und abgestimmte Lösungen für Grenzpendler:innen und Studierende.

 

Meine Kollegin Birte Pauls hat im Anschluss an die Sitzung erklärt: https://www.spd-fraktion-sh.de/2021/01/13/pragmatische-loesungen-fuer-die-besondere-grenzsituation-und-kostenlose-tests/

11.12.2020 in Landespolitik

Die Jugend ist Europas Zukunft ­- sie sollte alle Anstrengungen wert sein

Landtagsrede am 11.12.2020 (zu Protokoll) zu TOP 14:

Gemeinsame Beratung

a) Jugendpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stärken

b) In der Krise das soziale Europa stärken (Drs. 19/2456, 19/2551)

Das Original der Presseerklärung kann hier abgerufen werden

11.12.2020 in Landespolitik

Europa ist eine Werteunion

Landtagsrede zu TOP 29: Für Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU (Drs. 19/2626)

Das Original der Presseerklärung findet man hier zum Nachlesen

27.11.2020 in Landespolitik

"Solidarität bleibt das Gebot der Stunde"

Aus der heutigen (27.22.2020) ausserordentlichen Sitzung des Landtages zu den Auswirkungen der Corona-Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin möchte ich auf die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner hinweisen [weiterlesen]

Mit Serpil Midyatli, Thomas Rother, Ralf Stegner und Özlem Ünsal zum Auftakt der Anhörung zur Corona-Pandemie

18.11.2020 in Landespolitik

Ganztägige Expertenanhörung zur Corona-Pandemie im Landtag

Die Corona-Pandemie hat viele Facetten. Ein paar davon, die epidemiologische, die rechtliche, die sozial-, bildungs- und gesellschaftspolitische und die wirtschaftspolitische haben wir am Mittwoch (18.11.2020) im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einer ganztägigen, öffentlichen Anhörung beleuchtet. Hochkarätige Expertinnen und Experten haben sich Zeit für unsere Fragen genommen. Der Landtag leistet damit einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz. [weiterlesen...]

28.10.2020 in Landespolitik

Neue EU-Förderperiode gestalten – größtmögliche Beteiligung sicherstellen

Landtagsrede vom 28.10.2020

TOP 24 Neue EU-Förderperiode gestalten!

Drucksache 19/2398, 19/2447

Die Rede als Video sehen.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

28.08.2020 in Landespolitik

Arbeitsplätze schützen – Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen!

Landtagsrede vom 28.8.2020

TOP 35: Das Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen (Drs. 19/2318, ÄndA19/2366)

Die Rede kann hier abgerufen werden.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

27.08.2020 in Landespolitik

Schleswig-Holstein und die Ostseekooperation: Ein Meer an Möglichkeiten!

Landtagsrede vom 27.8.2020

TOP 27+56: Konferenz zur Zukunft Europas starten und Ostseebericht 2020 (Drs. 19/2281, 19/2206)

Die Rede kann hier abgerufen werden.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

 

19.06.2020 in Landespolitik

Europäischer Zusammenhalt ist jetzt wichtiger denn je!

 

Landtagsrede am 19.6.2020 zu TOP 25 und 67: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: "Solidarische Akzente setzen!" und "Europabericht 2019-2020"  (Drs. 19/2052, 19/2267, 19/2273)

 

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

08.05.2020 in Landespolitik

Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!

 

„Einreisehindernisse nicht länger als nötig“ - Dabei ist das eigentliche Einreisehindernis das SARS-Cov2-Virus. Das Virus ist das Einreisehindernis Nummer 1 und der Grund, warum seit Wochen der Alltag komplett auf den Kopf gestellt scheint und sich Menschen mit ihren Familien und ihren Jobs im Ausnahmezustand befinden.

Landtagsrede am 8.5.2020 zu TOP 49: Einreisehindernisse nicht länger als unbedingt nötig (Drs. 19/2150)

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

 

Bericht zur Ostseekooperation: mit Heike Scharfenberger, MdL, Johannes Schraps, MdB (Foto J. Schraps)

21.01.2020 in Landespolitik

Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz

21.03.2019 in Landespolitik

Europa gemeinsam gestalten - zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion

Die Landesregierung bemüht sich um Brüsseler EU-Fördermittel auch in der nächsten Förderperiode ab 2020 – gut so, das ist aber auch ihre Aufgabe. Spannend wird die Frage, wie die Landesregierung den zu erwartenden Wegfall von EU-Mitteln auffangen will. Der Koalitionsvertrag lässt nichts Gutes erahnen. Hierauf werde ich ein Argusauge haben!

Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Europa gemeinsam gestalten“ hat mein Kollege Bernd Heinemann erklärt:

15.03.2019 in Landespolitik

Reginas Standpunkt zu "Hein Schönberg"

Beherrschendes Thema dieser Tage ist die Zukunft der Eisenbahnstrecke Kiel-Schönberger Strand, unseres „Hein Schönberg“.

14.02.2019 in Landespolitik

Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte

Landtagsrede zu TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) vom 14.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=KfKhjemnR9U

 

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2019-02/14/18-13-08-2c56/PI-XGWhpCxW-spd.pdf

13.02.2019 in Landespolitik

Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

Landtagsrede zu TOP 7: Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Drs. 19/1205) am 13.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=uWlRjROsup4

 

 

25.01.2019 in Landespolitik

Regina Poersch (SPD) zu den Sturmschäden in den Ostseebädern:

Die Saison steht vor der Tür: Die Ostseebäder brauchen schnelle Hilfe! Landtagsrede vom 25.1.2019

Die Rede ist hier abrufbar:

https://www.youtube.com/watch?v=1YIKhEu58Uo&index=15&list=PL5kOY-m3EF1dJjXvzM_siUMafh9uKyb94

 

25.01.2019 in Landespolitik

Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen

TOP 22: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur
(Drs. 19/1158)

Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek