Nachrichten zum Thema Landespolitik

Bericht zur Ostseekooperation: mit Heike Scharfenberger, MdL, Johannes Schraps, MdB (Foto J. Schraps)

21.01.2020 in Landespolitik

Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz

21.03.2019 in Landespolitik

Europa gemeinsam gestalten - zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion

Die Landesregierung bemüht sich um Brüsseler EU-Fördermittel auch in der nächsten Förderperiode ab 2020 – gut so, das ist aber auch ihre Aufgabe. Spannend wird die Frage, wie die Landesregierung den zu erwartenden Wegfall von EU-Mitteln auffangen will. Der Koalitionsvertrag lässt nichts Gutes erahnen. Hierauf werde ich ein Argusauge haben!

Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Europa gemeinsam gestalten“ hat mein Kollege Bernd Heinemann erklärt:

15.03.2019 in Landespolitik

Reginas Standpunkt zu "Hein Schönberg"

Beherrschendes Thema dieser Tage ist die Zukunft der Eisenbahnstrecke Kiel-Schönberger Strand, unseres „Hein Schönberg“.

14.02.2019 in Landespolitik

Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte

Landtagsrede zu TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) vom 14.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=KfKhjemnR9U

 

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2019-02/14/18-13-08-2c56/PI-XGWhpCxW-spd.pdf

13.02.2019 in Landespolitik

Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

Landtagsrede zu TOP 7: Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Drs. 19/1205) am 13.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=uWlRjROsup4

 

 

25.01.2019 in Landespolitik

Regina Poersch (SPD) zu den Sturmschäden in den Ostseebädern:

Die Saison steht vor der Tür: Die Ostseebäder brauchen schnelle Hilfe! Landtagsrede vom 25.1.2019

Die Rede ist hier abrufbar:

https://www.youtube.com/watch?v=1YIKhEu58Uo&index=15&list=PL5kOY-m3EF1dJjXvzM_siUMafh9uKyb94

 

25.01.2019 in Landespolitik

Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen

TOP 22: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur
(Drs. 19/1158)

Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

13.06.2018 in Landespolitik

Tourismusgemeinden an der Westküste stärken - Kurabgaberegelung ergänzen

Landtagsrede vom 13.6.2018 - zu Protokoll

TOP 03 + 36  ­ 2. Lesung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes des Landes Schleswig-Holstein, Drs. 19/571und 19/753

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/16-50-08-783c/PI-WyEvIHg8-spd.pdf

13.06.2018 in Landespolitik

Weg von nationalistischen Egoismen: Nur ein solidarisches Europa ist ein starkes Europa

Landtagsrede am 13.6.2018 zu TOP 17. 34.35.39 und 43: Europapolitische Schwerpunkte und Bericht über die Auswirkung

(Drs-Nr.: 19/722, 19/307, 19/686, 19/152, 19/210, 19/687, 19/585)

Es gilt das gesprochene Wort!

Das Original der Presseerklärung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/13-18-48-680f/PI-WyD9mGgP-spd.pdf

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=GD72y5hEDQQ&index=5&list=PL5kOY-m3EF1fn1gXDXHgYAbbKJ9Su7r3a&t=0s

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

25.04.2018 in Landespolitik

Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten unserer Tourismusgemeinden

Landtagsrede am 25.4.2018 zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs-Nr.: 19/571)

Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=47B_ISq9DQU

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2018-04/25/11-48-56-2298/PI-WuBPCCKY-spd.pdf

08.03.2018 in Landespolitik

Kurabgabe gerechter gestalten!

Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (Drs. 19/571) zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch:

22.02.2018 in Landespolitik

Unsere Europapolitik erteilt Protektionismus, Isolationismus und Nationalismus eine klare Absage!

Landtagsrede am 22.2.2018 zu TOP 21: Europäisches Jahr 2018 (Drs-Nr.: 19/505)

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

Youtube: https://youtu.be/R5jKT5LrWFE

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

25.01.2018 in Landespolitik

Volksinitiative: Wir nehmen die Sorgen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ernst

Landtagsrede vom 25.1.2018 zu TOP 39: Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Drs-Nr.: 19/259, 19/440).

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=VGJKgyzwdzw&index=14&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

24.01.2018 in Landespolitik

Europa braucht nicht weniger, sondern mehr Solidarität unter den Mitgliedstaaten!

Landtagsrede vom 24.1.2018 zu TOP 21 + 42 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (Drs-Nr.: 19/411). Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=2lkXvP0_lc0&index=8&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

 

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Das Fundament für den aktuellen Tourismuserfolg wurde von Reinhard Meyer gelegt

Landtagsrede vom 17.11.2017 zu TOP 28: ,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent weiterentwickeln (Drs-Nr. 19/337) - Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein

Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 23: Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen (Drs-Nr.19/311)

 - Rede zu Protokoll

Hinweis: Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2017-11/16/17-20-36-63d9/PI-Wg261GPZ-spd.pdf

17.11.2017 in Landespolitik

Kürzung des EU-Haushalts ist für uns nicht akzeptabel

Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 19: Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf Schleswig-Holstein (Drs-Nr. 19/307) - Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html