Nachrichten zum Thema Landespolitik
14.01.2021 in Landespolitik
Aktuelle Situation durch das dänische Einreiseverbot
Auf meine Bitte hat sich der Europaausschuss in seiner gestrigen Sitzung von der Landesregierung einen Bericht zur aktuellen Situation durch das dänische Einreiseverbot an der deutsch-dänischen Grenze geben lassen (Umdruck 19/5133). Für die besondere Situation in der Grenzregion fordern wir pragmatische und abgestimmte Lösungen für Grenzpendler:innen und Studierende.
Meine Kollegin Birte Pauls hat im Anschluss an die Sitzung erklärt: https://www.spd-fraktion-sh.de/2021/01/13/pragmatische-loesungen-fuer-die-besondere-grenzsituation-und-kostenlose-tests/
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11.12.2020 in Landespolitik
Die Jugend ist Europas Zukunft - sie sollte alle Anstrengungen wert sein
Landtagsrede am 11.12.2020 (zu Protokoll) zu TOP 14:
Gemeinsame Beratung
a) Jugendpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stärken
b) In der Krise das soziale Europa stärken (Drs. 19/2456, 19/2551)
Das Original der Presseerklärung kann hier abgerufen werden
11.12.2020 in Landespolitik
Europa ist eine Werteunion
Landtagsrede zu TOP 29: Für Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU (Drs. 19/2626)
Das Original der Presseerklärung findet man hier zum Nachlesen
27.11.2020 in Landespolitik
"Solidarität bleibt das Gebot der Stunde"
Aus der heutigen (27.22.2020) ausserordentlichen Sitzung des Landtages zu den Auswirkungen der Corona-Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin möchte ich auf die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner hinweisen [weiterlesen]
18.11.2020 in Landespolitik
Ganztägige Expertenanhörung zur Corona-Pandemie im Landtag
Die Corona-Pandemie hat viele Facetten. Ein paar davon, die epidemiologische, die rechtliche, die sozial-, bildungs- und gesellschaftspolitische und die wirtschaftspolitische haben wir am Mittwoch (18.11.2020) im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einer ganztägigen, öffentlichen Anhörung beleuchtet. Hochkarätige Expertinnen und Experten haben sich Zeit für unsere Fragen genommen. Der Landtag leistet damit einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz. [weiterlesen...]
28.10.2020 in Landespolitik
Neue EU-Förderperiode gestalten – größtmögliche Beteiligung sicherstellen
Landtagsrede vom 28.10.2020
TOP 24 Neue EU-Förderperiode gestalten!
Drucksache 19/2398, 19/2447
Die Rede als Video sehen.
Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.
28.08.2020 in Landespolitik
Arbeitsplätze schützen – Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen!
Landtagsrede vom 28.8.2020
TOP 35: Das Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen (Drs. 19/2318, ÄndA19/2366)
Die Rede kann hier abgerufen werden.
Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.
27.08.2020 in Landespolitik
Schleswig-Holstein und die Ostseekooperation: Ein Meer an Möglichkeiten!
Landtagsrede vom 27.8.2020
TOP 27+56: Konferenz zur Zukunft Europas starten und Ostseebericht 2020 (Drs. 19/2281, 19/2206)
Die Rede kann hier abgerufen werden.
Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.
19.06.2020 in Landespolitik
Europäischer Zusammenhalt ist jetzt wichtiger denn je!
Landtagsrede am 19.6.2020 zu TOP 25 und 67: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: "Solidarische Akzente setzen!" und "Europabericht 2019-2020" (Drs. 19/2052, 19/2267, 19/2273)
Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.
08.05.2020 in Landespolitik
Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!
„Einreisehindernisse nicht länger als nötig“ - Dabei ist das eigentliche Einreisehindernis das SARS-Cov2-Virus. Das Virus ist das Einreisehindernis Nummer 1 und der Grund, warum seit Wochen der Alltag komplett auf den Kopf gestellt scheint und sich Menschen mit ihren Familien und ihren Jobs im Ausnahmezustand befinden.
Landtagsrede am 8.5.2020 zu TOP 49: Einreisehindernisse nicht länger als unbedingt nötig (Drs. 19/2150)
Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.
21.01.2020 in Landespolitik
Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein
Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz
12.12.2019 in Landespolitik
[Regina informiert aus dem Landtag] Kita-Reform und erzieherische Ausbildung
11.12.2019 in Landespolitik
[Regina informiert aus dem Landtag] Landeshaushalt 2020 und Zukunft des UKSH
21.03.2019 in Landespolitik
Europa gemeinsam gestalten - zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion
Die Landesregierung bemüht sich um Brüsseler EU-Fördermittel auch in der nächsten Förderperiode ab 2020 – gut so, das ist aber auch ihre Aufgabe. Spannend wird die Frage, wie die Landesregierung den zu erwartenden Wegfall von EU-Mitteln auffangen will. Der Koalitionsvertrag lässt nichts Gutes erahnen. Hierauf werde ich ein Argusauge haben!
Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Europa gemeinsam gestalten“ hat mein Kollege Bernd Heinemann erklärt:
15.03.2019 in Landespolitik
Reginas Standpunkt zu "Hein Schönberg"
Beherrschendes Thema dieser Tage ist die Zukunft der Eisenbahnstrecke Kiel-Schönberger Strand, unseres „Hein Schönberg“.
14.02.2019 in Landespolitik
Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte
Landtagsrede zu TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) vom 14.2.2019
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
https://www.youtube.com/watch?v=KfKhjemnR9U
Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:
http://www.ltsh.de/presseticker/2019-02/14/18-13-08-2c56/PI-XGWhpCxW-spd.pdf
13.02.2019 in Landespolitik
Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!
Landtagsrede zu TOP 7: Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Drs. 19/1205) am 13.2.2019
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
https://www.youtube.com/watch?v=uWlRjROsup4
25.01.2019 in Landespolitik
Regina Poersch (SPD) zu den Sturmschäden in den Ostseebädern:
Die Saison steht vor der Tür: Die Ostseebäder brauchen schnelle Hilfe! Landtagsrede vom 25.1.2019
Die Rede ist hier abrufbar:
https://www.youtube.com/watch?v=1YIKhEu58Uo&index=15&list=PL5kOY-m3EF1dJjXvzM_siUMafh9uKyb94
25.01.2019 in Landespolitik
Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen
TOP 22: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur
(Drs. 19/1158)
Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
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