Nachrichten zum Thema Landespolitik

26.03.2021 in Landespolitik

Was wir brauchen, sind neue europäische Gemeinsamkeiten

Landtagsrede am 26.3.21 zu TOP 9,36,39+46:

Europabericht und europapolitische Anträge

(Drs. 19/2729, 19/2793, 19/2875, 19/2561, 19/2853, 19/2843)

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden und ist in Kürze als Video abrufbar

25.03.2021 in Landespolitik

Das haben wir durchgesetzt!

Unsere Erfolge als SPD-Landtagsfraktion

24.03.2021 in Landespolitik

Der Binnenlandtourismus braucht zusätzliche Unterstützung durch das Land!

Landtagsrede am 24.3.2021 zu TOP 10+24:

Binnenlandtourismus stärken, Pandemiefolgen abfedern (Drs.19/2766, 19/2857)

Der Text der Rede kann hier eingesehen werden und ist in Kürze auch als Video abrufbar.

08.03.2021 in Landespolitik

Städtebauförderung in meiner Heimatstadt Eutin

Ich freue mich, dass die Städtebauförderung in meiner Heimatstadt Eutin vorangeht!

Eutin erhält 4,3 Millionen Euro aus der Städtebauförderung, um den Markt in der Altstadt attraktiver zu gestalten.

Das Ministerium für Inneres hat dies auf der Homepage und in einer Presseerklärung heute mitgeteilt.

26.02.2021 in Landespolitik

Wir dürfen beim Umgang mit Schutzsuchenden nicht verrohen!

Landtagsrede am 26.2.2021 zu TOP 25: Schnelle Hilfe für Geflüchtete an den EU-Außengrenzen (Drs. 19/2772, AltA 19/2817)

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

11.02.2021 in Landespolitik

Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit beim Corona-Management!

Landtagsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner am 11. Februar 2021 zu TOP 02+03:

Mündlicher Bericht zu der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie am 10. Februar 2021 und

Antrag Transparenz, Nachvollziehbarkeit und norddeutsche Gemeinsamkeit bei den Corona-Maßnahmen für die kommenden Monate sicherstellen (Drs. 19/2763, 19/2750)

Das Original der Rede kann hier abgerufen werden.

27.01.2021 in Landespolitik

Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!

LANDTAGSREDE zu TOP 15 am 27. Januar 2021

Gemeinsame Beratung

a) Bundesländer in die Mittelvergabe im Rahmen des Aufbauinstruments Next Generation EU einbeziehen und

b) European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen! (Drs. 19/2561, AltA 19/2627, 19/2608)

Das Original der Pressemitteilung ist hier nachzulesen.

Die Rede kann man hier ansehen und nachhören.

14.01.2021 in Landespolitik

Aktuelle Situation durch das dänische Einreiseverbot

Auf meine Bitte hat sich der Europaausschuss in seiner gestrigen Sitzung von der Landesregierung einen Bericht zur aktuellen Situation durch das dänische Einreiseverbot an der deutsch-dänischen Grenze geben lassen (Umdruck 19/5133). Für die besondere Situation in der Grenzregion fordern wir pragmatische und abgestimmte Lösungen für Grenzpendler:innen und Studierende.

 

Meine Kollegin Birte Pauls hat im Anschluss an die Sitzung erklärt: https://www.spd-fraktion-sh.de/2021/01/13/pragmatische-loesungen-fuer-die-besondere-grenzsituation-und-kostenlose-tests/

11.12.2020 in Landespolitik

Die Jugend ist Europas Zukunft ­- sie sollte alle Anstrengungen wert sein

Landtagsrede am 11.12.2020 (zu Protokoll) zu TOP 14:

Gemeinsame Beratung

a) Jugendpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stärken

b) In der Krise das soziale Europa stärken (Drs. 19/2456, 19/2551)

Das Original der Presseerklärung kann hier abgerufen werden

11.12.2020 in Landespolitik

Europa ist eine Werteunion

Landtagsrede zu TOP 29: Für Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU (Drs. 19/2626)

Das Original der Presseerklärung findet man hier zum Nachlesen

27.11.2020 in Landespolitik

"Solidarität bleibt das Gebot der Stunde"

Aus der heutigen (27.22.2020) ausserordentlichen Sitzung des Landtages zu den Auswirkungen der Corona-Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin möchte ich auf die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner hinweisen [weiterlesen]

Mit Serpil Midyatli, Thomas Rother, Ralf Stegner und Özlem Ünsal zum Auftakt der Anhörung zur Corona-Pandemie

18.11.2020 in Landespolitik

Ganztägige Expertenanhörung zur Corona-Pandemie im Landtag

Die Corona-Pandemie hat viele Facetten. Ein paar davon, die epidemiologische, die rechtliche, die sozial-, bildungs- und gesellschaftspolitische und die wirtschaftspolitische haben wir am Mittwoch (18.11.2020) im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einer ganztägigen, öffentlichen Anhörung beleuchtet. Hochkarätige Expertinnen und Experten haben sich Zeit für unsere Fragen genommen. Der Landtag leistet damit einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz. [weiterlesen...]

28.10.2020 in Landespolitik

Neue EU-Förderperiode gestalten – größtmögliche Beteiligung sicherstellen

Landtagsrede vom 28.10.2020

TOP 24 Neue EU-Förderperiode gestalten!

Drucksache 19/2398, 19/2447

Die Rede als Video sehen.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

28.08.2020 in Landespolitik

Arbeitsplätze schützen – Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen!

Landtagsrede vom 28.8.2020

TOP 35: Das Hotel- und Gastgewerbe nachhaltig stützen (Drs. 19/2318, ÄndA19/2366)

Die Rede kann hier abgerufen werden.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

27.08.2020 in Landespolitik

Schleswig-Holstein und die Ostseekooperation: Ein Meer an Möglichkeiten!

Landtagsrede vom 27.8.2020

TOP 27+56: Konferenz zur Zukunft Europas starten und Ostseebericht 2020 (Drs. 19/2281, 19/2206)

Die Rede kann hier abgerufen werden.

Das Original der Rede kann hier nachgelesen werden. Es gilt das gesprochene Wort.

 

19.06.2020 in Landespolitik

Europäischer Zusammenhalt ist jetzt wichtiger denn je!

 

Landtagsrede am 19.6.2020 zu TOP 25 und 67: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: "Solidarische Akzente setzen!" und "Europabericht 2019-2020"  (Drs. 19/2052, 19/2267, 19/2273)

 

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

08.05.2020 in Landespolitik

Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!

 

„Einreisehindernisse nicht länger als nötig“ - Dabei ist das eigentliche Einreisehindernis das SARS-Cov2-Virus. Das Virus ist das Einreisehindernis Nummer 1 und der Grund, warum seit Wochen der Alltag komplett auf den Kopf gestellt scheint und sich Menschen mit ihren Familien und ihren Jobs im Ausnahmezustand befinden.

Landtagsrede am 8.5.2020 zu TOP 49: Einreisehindernisse nicht länger als unbedingt nötig (Drs. 19/2150)

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

 

Bericht zur Ostseekooperation: mit Heike Scharfenberger, MdL, Johannes Schraps, MdB (Foto J. Schraps)

21.01.2020 in Landespolitik

Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz