Nachrichten zum Thema Landespolitik

08.05.2020 in Landespolitik

Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!

 

„Einreisehindernisse nicht länger als nötig“ - Dabei ist das eigentliche Einreisehindernis das SARS-Cov2-Virus. Das Virus ist das Einreisehindernis Nummer 1 und der Grund, warum seit Wochen der Alltag komplett auf den Kopf gestellt scheint und sich Menschen mit ihren Familien und ihren Jobs im Ausnahmezustand befinden.

Landtagsrede am 8.5.2020 zu TOP 49: Einreisehindernisse nicht länger als unbedingt nötig (Drs. 19/2150)

Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.

 

Bericht zur Ostseekooperation: mit Heike Scharfenberger, MdL, Johannes Schraps, MdB (Foto J. Schraps)

21.01.2020 in Landespolitik

Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz

21.03.2019 in Landespolitik

Europa gemeinsam gestalten - zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion

Die Landesregierung bemüht sich um Brüsseler EU-Fördermittel auch in der nächsten Förderperiode ab 2020 – gut so, das ist aber auch ihre Aufgabe. Spannend wird die Frage, wie die Landesregierung den zu erwartenden Wegfall von EU-Mitteln auffangen will. Der Koalitionsvertrag lässt nichts Gutes erahnen. Hierauf werde ich ein Argusauge haben!

Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Europa gemeinsam gestalten“ hat mein Kollege Bernd Heinemann erklärt:

15.03.2019 in Landespolitik

Reginas Standpunkt zu "Hein Schönberg"

Beherrschendes Thema dieser Tage ist die Zukunft der Eisenbahnstrecke Kiel-Schönberger Strand, unseres „Hein Schönberg“.

14.02.2019 in Landespolitik

Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte

Landtagsrede zu TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) vom 14.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=KfKhjemnR9U

 

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2019-02/14/18-13-08-2c56/PI-XGWhpCxW-spd.pdf

13.02.2019 in Landespolitik

Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

Landtagsrede zu TOP 7: Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Drs. 19/1205) am 13.2.2019

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

https://www.youtube.com/watch?v=uWlRjROsup4

 

 

25.01.2019 in Landespolitik

Regina Poersch (SPD) zu den Sturmschäden in den Ostseebädern:

Die Saison steht vor der Tür: Die Ostseebäder brauchen schnelle Hilfe! Landtagsrede vom 25.1.2019

Die Rede ist hier abrufbar:

https://www.youtube.com/watch?v=1YIKhEu58Uo&index=15&list=PL5kOY-m3EF1dJjXvzM_siUMafh9uKyb94

 

25.01.2019 in Landespolitik

Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen

TOP 22: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur
(Drs. 19/1158)

Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek

13.06.2018 in Landespolitik

Tourismusgemeinden an der Westküste stärken - Kurabgaberegelung ergänzen

Landtagsrede vom 13.6.2018 - zu Protokoll

TOP 03 + 36  ­ 2. Lesung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes des Landes Schleswig-Holstein, Drs. 19/571und 19/753

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/16-50-08-783c/PI-WyEvIHg8-spd.pdf

13.06.2018 in Landespolitik

Weg von nationalistischen Egoismen: Nur ein solidarisches Europa ist ein starkes Europa

Landtagsrede am 13.6.2018 zu TOP 17. 34.35.39 und 43: Europapolitische Schwerpunkte und Bericht über die Auswirkung

(Drs-Nr.: 19/722, 19/307, 19/686, 19/152, 19/210, 19/687, 19/585)

Es gilt das gesprochene Wort!

Das Original der Presseerklärung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/13-18-48-680f/PI-WyD9mGgP-spd.pdf

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=GD72y5hEDQQ&index=5&list=PL5kOY-m3EF1fn1gXDXHgYAbbKJ9Su7r3a&t=0s

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

25.04.2018 in Landespolitik

Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten unserer Tourismusgemeinden

Landtagsrede am 25.4.2018 zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs-Nr.: 19/571)

Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=47B_ISq9DQU

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:

http://www.ltsh.de/presseticker/2018-04/25/11-48-56-2298/PI-WuBPCCKY-spd.pdf

08.03.2018 in Landespolitik

Kurabgabe gerechter gestalten!

Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (Drs. 19/571) zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch:

22.02.2018 in Landespolitik

Unsere Europapolitik erteilt Protektionismus, Isolationismus und Nationalismus eine klare Absage!

Landtagsrede am 22.2.2018 zu TOP 21: Europäisches Jahr 2018 (Drs-Nr.: 19/505)

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

Youtube: https://youtu.be/R5jKT5LrWFE

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

25.01.2018 in Landespolitik

Volksinitiative: Wir nehmen die Sorgen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ernst

Landtagsrede vom 25.1.2018 zu TOP 39: Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Drs-Nr.: 19/259, 19/440).

Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=VGJKgyzwdzw&index=14&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

24.01.2018 in Landespolitik

Europa braucht nicht weniger, sondern mehr Solidarität unter den Mitgliedstaaten!

Landtagsrede vom 24.1.2018 zu TOP 21 + 42 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (Drs-Nr.: 19/411). Es gilt das gesprochene Wort.

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

https://www.youtube.com/watch?v=2lkXvP0_lc0&index=8&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz

 

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Das Fundament für den aktuellen Tourismuserfolg wurde von Reinhard Meyer gelegt

Landtagsrede vom 17.11.2017 zu TOP 28: ,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent weiterentwickeln (Drs-Nr. 19/337) - Es gilt das gesprochene Wort

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:

http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html

17.11.2017 in Landespolitik

Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein

Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 23: Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen (Drs-Nr.19/311)

 - Rede zu Protokoll

Hinweis: Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2017-11/16/17-20-36-63d9/PI-Wg261GPZ-spd.pdf