Nachrichten zum Thema Landespolitik
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08.05.2020 in Landespolitik
Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!
„Einreisehindernisse nicht länger als nötig“ - Dabei ist das eigentliche Einreisehindernis das SARS-Cov2-Virus. Das Virus ist das Einreisehindernis Nummer 1 und der Grund, warum seit Wochen der Alltag komplett auf den Kopf gestellt scheint und sich Menschen mit ihren Familien und ihren Jobs im Ausnahmezustand befinden.
Landtagsrede am 8.5.2020 zu TOP 49: Einreisehindernisse nicht länger als unbedingt nötig (Drs. 19/2150)
Der Text der Rede kann auch hier eingesehen werden und ist auch als Video abrufbar.
21.01.2020 in Landespolitik
Die Ostseekooperation aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein
Vorgestellt auf der Konferenz der europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion sowie des Europäischen Parlaments am 21. Januar 2020 in Mainz
12.12.2019 in Landespolitik
[Regina informiert aus dem Landtag] Kita-Reform und erzieherische Ausbildung
11.12.2019 in Landespolitik
[Regina informiert aus dem Landtag] Landeshaushalt 2020 und Zukunft des UKSH
21.03.2019 in Landespolitik
Europa gemeinsam gestalten - zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion
Die Landesregierung bemüht sich um Brüsseler EU-Fördermittel auch in der nächsten Förderperiode ab 2020 – gut so, das ist aber auch ihre Aufgabe. Spannend wird die Frage, wie die Landesregierung den zu erwartenden Wegfall von EU-Mitteln auffangen will. Der Koalitionsvertrag lässt nichts Gutes erahnen. Hierauf werde ich ein Argusauge haben!
Zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Europa gemeinsam gestalten“ hat mein Kollege Bernd Heinemann erklärt:
15.03.2019 in Landespolitik
Reginas Standpunkt zu "Hein Schönberg"
Beherrschendes Thema dieser Tage ist die Zukunft der Eisenbahnstrecke Kiel-Schönberger Strand, unseres „Hein Schönberg“.
14.02.2019 in Landespolitik
Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte
Landtagsrede zu TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) vom 14.2.2019
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
https://www.youtube.com/watch?v=KfKhjemnR9U
Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:
http://www.ltsh.de/presseticker/2019-02/14/18-13-08-2c56/PI-XGWhpCxW-spd.pdf
13.02.2019 in Landespolitik
Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!
Landtagsrede zu TOP 7: Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Drs. 19/1205) am 13.2.2019
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
https://www.youtube.com/watch?v=uWlRjROsup4
25.01.2019 in Landespolitik
Regina Poersch (SPD) zu den Sturmschäden in den Ostseebädern:
Die Saison steht vor der Tür: Die Ostseebäder brauchen schnelle Hilfe! Landtagsrede vom 25.1.2019
Die Rede ist hier abrufbar:
https://www.youtube.com/watch?v=1YIKhEu58Uo&index=15&list=PL5kOY-m3EF1dJjXvzM_siUMafh9uKyb94
25.01.2019 in Landespolitik
Das Land darf die Kommunen mit Sturmschäden nicht im Stich lassen
TOP 22: Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur
(Drs. 19/1158)
Es gilt das gesprochene Wort!
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
http://www.landtag.ltsh.de/aktuelles/mediathek
13.06.2018 in Landespolitik
Tourismusgemeinden an der Westküste stärken - Kurabgaberegelung ergänzen
Landtagsrede vom 13.6.2018 - zu Protokoll
TOP 03 + 36 2. Lesung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes des Landes Schleswig-Holstein, Drs. 19/571und 19/753
Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:
http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/16-50-08-783c/PI-WyEvIHg8-spd.pdf
13.06.2018 in Landespolitik
Weg von nationalistischen Egoismen: Nur ein solidarisches Europa ist ein starkes Europa
Landtagsrede am 13.6.2018 zu TOP 17. 34.35.39 und 43: Europapolitische Schwerpunkte und Bericht über die Auswirkung
(Drs-Nr.: 19/722, 19/307, 19/686, 19/152, 19/210, 19/687, 19/585)
Es gilt das gesprochene Wort!
Das Original der Presseerklärung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2018-06/13/13-18-48-680f/PI-WyD9mGgP-spd.pdf
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=GD72y5hEDQQ&index=5&list=PL5kOY-m3EF1fn1gXDXHgYAbbKJ9Su7r3a&t=0s
25.04.2018 in Landespolitik
Stärkung der Gestaltungsmöglichkeiten unserer Tourismusgemeinden
Landtagsrede am 25.4.2018 zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs-Nr.: 19/571)
Es gilt das gesprochene Wort
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=47B_ISq9DQU
http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html
Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden:
http://www.ltsh.de/presseticker/2018-04/25/11-48-56-2298/PI-WuBPCCKY-spd.pdf
08.03.2018 in Landespolitik
Kurabgabe gerechter gestalten!
Zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (Drs. 19/571) zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch:
22.02.2018 in Landespolitik
Unsere Europapolitik erteilt Protektionismus, Isolationismus und Nationalismus eine klare Absage!
Landtagsrede am 22.2.2018 zu TOP 21: Europäisches Jahr 2018 (Drs-Nr.: 19/505)
Es gilt das gesprochene Wort.
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
Youtube: https://youtu.be/R5jKT5LrWFE
25.01.2018 in Landespolitik
Volksinitiative: Wir nehmen die Sorgen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ernst
Landtagsrede vom 25.1.2018 zu TOP 39: Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Drs-Nr.: 19/259, 19/440).
Es gilt das gesprochene Wort.
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=VGJKgyzwdzw&index=14&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz
24.01.2018 in Landespolitik
Europa braucht nicht weniger, sondern mehr Solidarität unter den Mitgliedstaaten!
Landtagsrede vom 24.1.2018 zu TOP 21 + 42 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (Drs-Nr.: 19/411). Es gilt das gesprochene Wort.
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=2lkXvP0_lc0&index=8&list=PL5kOY-m3EF1eqJnAQJX-n3izRlBzb6vXz
17.11.2017 in Landespolitik
Das Fundament für den aktuellen Tourismuserfolg wurde von Reinhard Meyer gelegt
Landtagsrede vom 17.11.2017 zu TOP 28: ,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent weiterentwickeln (Drs-Nr. 19/337) - Es gilt das gesprochene Wort
Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden:
17.11.2017 in Landespolitik
Wir wünschen uns ein Kurtaxe-freies Schleswig-Holstein
Landtagsrede vom 16.11.2017 zu TOP 23: Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen (Drs-Nr.19/311)
- Rede zu Protokoll
Hinweis: Das Original der Presseerklaerung kann unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.ltsh.de/presseticker/2017-11/16/17-20-36-63d9/PI-Wg261GPZ-spd.pdf
Aktuelles
- Jamaika muss die Reisebusunternehmen endlich in den Fokus nehmen!.
- Wir haben das Geld für Stornos von Klassenfahrten bereitgestellt, jetzt muss es bei den Eltern ankommen.
- Von Corona bis Klimaschutz - Aktuelle Herausforderungen lassen sich nur europäisch lösen!.
- Jetzt kommt es vor allem auf die strikte Einhaltung der Regeln an.
- Das AufklBat 6 Holstein in Zeiten von Corona.
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